Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die umfangreichen und zeitintensiven Beratungen innerhalb der Ampel-Koalition zur Haushaltsgestaltung verteidigt. „Wir machen es uns nicht wirklich immer leicht. Wir ringen hart um die Sache und suchen Kompromisse, manchmal die halbe Nacht, manchmal die ganze Nacht“, erklärte Scholz bei einer Pressekonferenz in Berlin gemeinsam mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Der SPD-Politiker betonte, dass es keine Alternative zur aktuellen Vorgehensweise gebe: „Die Nerven zu verlieren, hinzuschmeißen, vor der Verantwortung wegzulaufen, dafür hätte ich als Bundeskanzler keinerlei Verständnis.“
Auch in Zeiten intensiver Diskussionen sei es zentral, dass Deutschland als Stabilitätsanker in Europa fungiere, unterstrich Scholz. „Wir dürfen uns nicht mit uns selbst beschäftigen. Deshalb geht es uns Dreien immer um die Sache“, fügte er hinzu und wies auf die Bedeutung der gemeinsamen Verantwortung für das Land hin.
Scholz, Habeck und Lindner hatten nach einer langen Verhandlungsnacht eine politische Einigung über die Ausgaben des Bundes für das kommende Jahr erzielt. Der ausgehandelte Haushaltsplan muss nun noch im Kabinett verabschiedet und anschließend im Bundestag beraten werden.