15. November, 2024

Politik

Scholz und Putin am Draht: Diplomatie auf dünnem Eis

Scholz und Putin am Draht: Diplomatie auf dünnem Eis

In einer bemerkenswerten Wende der diplomatischen Beziehungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals seit zwei Jahren am Telefon mit Wladimir Putin gesprochen. Scholz drängte den russischen Präsidenten energisch, den Krieg in der Ukraine zu beenden und seine Truppen abzuziehen. Er betonte nachdrücklich Deutschlands unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen die russische Aggression. Putin hingegen signalisierte seine Bereitschaft zu Verhandlungen, jedoch unter strengen Bedingungen, die Kiew und seine Verbündeten kategorisch ablehnen. Dazu gehört unter anderem der Verzicht der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft und die Anerkennung der besetzten Gebiete als russisches Staatsgebiet. Das einstündige Gespräch, das von der deutschen Regierung initiiert wurde, soll im Zusammenhang mit dem bevorstehenden G20-Gipfel in Brasilien stehen, zu dem Scholz aufbricht. Während Putin seine Teilnahme am Gipfel abgesagt hat, bleibt Scholz weiterhin bemüht, eine zweite Ukraine-Friedenskonferenz auf den Weg zu bringen. Besonders heikel ist die Diskussion um die Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland, die Scholz als gravierende Eskalation verurteilte. Putin wiederum machte die NATO für die Eskalation des Konflikts verantwortlich und beklagte einen Verfall der russisch-deutschen Beziehungen. Trotz der angespannten Situation vereinbarten beiden Staatsoberhäupter, in Kontakt zu bleiben, wobei Scholz sich auch eng mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abstimmt. Noch bleibt der Ausgang dieser diplomatischen Bemühungen offen.