Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich kritisch zur geplanten 1000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose geäußert, die einen Job annehmen.
In der RTL-Sendung „Am Tisch mit Olaf Scholz“ erklärte der SPD-Politiker, er halte es nicht für notwendig, Menschen durch eine Geldprämie zur Arbeit zu motivieren.
„Wir sind alle zum Arbeiten geboren“, betonte er.
Die Prämie, die vor allem Wirtschaftsminister Robert Habeck unterstützt, nütze „vielleicht nicht“, sagte Scholz, „aber schaden tut sie auch nicht“.
Die sogenannte „Anschubprämie“ ist Teil der neuen Bürgergeld-Regelungen, die ab Januar 2025 in Kraft treten sollen. Langzeitarbeitslose, die mindestens ein Jahr sozialversicherungspflichtig arbeiten, können die Prämie erhalten. Das Kabinett hatte zudem beschlossen, dass bei Ablehnung einer Arbeit künftig härtere Sanktionen greifen.
Doch die Prämie stößt auch in Scholz’ eigener Partei auf Widerstand. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erklärte, der Fokus sollte viel mehr auf schnellen und dauerhaften Arbeitsverhältnissen liegen.
Trotz der Kritik hält die Bundesregierung an den Plänen fest.