20. September, 2024

Politik

Scholz kommentiert Landtagswahl in Brandenburg während New-York-Besuchs

Scholz kommentiert Landtagswahl in Brandenburg während New-York-Besuchs

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird das Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg erstmals am Montag während seines Aufenthalts in New York öffentlich kommentieren. Um 10.30 Uhr Ortszeit, also 16.30 Uhr deutscher Zeit, wolle Scholz vor die Kameras treten, bestätigten Regierungskreise. Eine Stellungnahme des Kanzlers bereits am Wahlabend ist ausgeschlossen, diese Entscheidung sei „in Stein gemeißelt“. Dies entspreche dem gängigen Prozedere bei früheren Wahlen, und es sei „höchst ungewöhnlich“, dass ein Kanzler sich überhaupt aus dem Ausland zu Landtagswahlen äußere.

Die Wahl hat besondere Bedeutung für Scholz und die SPD. Sollte die AfD die Sozialdemokraten als stärkste Kraft ablösen, würde SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke keine neue Regierung bilden. Woidke, der bereits seit elf Jahren im Amt ist, hat im Wahlkampf weitgehend auf Unterstützung durch Scholz verzichtet und sich inhaltlich teilweise von der Berliner Ampelregierung distanziert. Jüngste Umfragen zeigen die AfD knapp vor der SPD.

Ein Scheitern Woidkes könnte auch Scholz selbst gefährden. Angesichts stabil schlechter Umfragewerte und jüngster Wahlniederlagen der SPD wird bereits debattiert, ob Scholz 2025 wieder als Kanzlerkandidat antreten soll.