23. September, 2024

Politik

Scholz in New York: Gespräche auf höchstem Niveau und positive Kommentar zur SPD-Wahl in Brandenburg

Scholz in New York: Gespräche auf höchstem Niveau und positive Kommentar zur SPD-Wahl in Brandenburg

Bundeskanzler Olaf Scholz nutzt seinen Besuch in New York, um sich mit prominenten Staatsoberhäuptern zu treffen und gleichzeitig zur aktuellen politischen Situation in Deutschland Stellung zu nehmen. Wichtige Gespräche stehen auf dem Plan: Scholz tauscht sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aus.

Neben diesen diplomatischen Treffen kommentiert der Kanzler erstmals ausführlich die jüngste Wahl in Brandenburg, bei der die SPD laut Hochrechnungen am Sonntagabend vor der AfD lag. Kurz nach Schließung der Wahllokale antwortete Scholz prompt auf die Frage, wie die Stimmung in der SPD-Führung sei: 'Gut, natürlich.'

Scholz' Anwesenheit in der US-Metropole ist keineswegs zufällig: Anlass ist der UN-Zukunftsgipfel, bei dem am Sonntag ein entscheidender Reformpakt beschlossen wurde. Ein entscheidendes Treffen steht mit Selenskyj an, bei dem die Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Mittelpunkt steht. Selenskyj plant in den USA, seinen 'Plan für den Sieg' vorzustellen, während Scholz darum bemüht ist, eine Friedenskonferenz mit Russland zu organisieren. Bemerkenswert ist, dass Scholz und Selenskyj sich erst vor zwei Wochen in Frankfurt am Main getroffen haben.