Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verspricht sich von der jüngsten Haushaltseinigung einen bedeutenden Impuls für das Wirtschaftswachstum. Nach intensiven Beratungen hat die Bundesregierung den Haushaltsentwurf für 2025 erfolgreich fertiggestellt. Das Kabinett plant, den Entwurf in seiner nächsten Sitzung am 17. Juli offiziell zu beschließen—ein Termin, der nun nur noch zwölf Tage entfernt ist, wie Scholz am Freitag in Berlin bekräftigte.
Parallel zum Haushaltsentwurf für 2025 wird auch ein Nachtragshaushalt für das laufende Jahr 2024 verabschiedet. Zudem wird eine umfassende Wachstumsinitiative gestartet. Scholz betonte, dass der Haushaltsplan darauf abzielt, Sicherheit und Stabilität in einer Zeit zu bieten, die von Unruhe und Unsicherheit geprägt ist.
Angesichts der intensiven Beratungen kommentierte der Bundeskanzler augenzwinkernd: „Schlaf wird überschätzt.“ Die umfangreichen Diskussionen und nächtlichen Verhandlungen ermöglichten es jedoch, fristgerecht zum Ende dieser Sitzungswoche einen schlüssigen Haushaltsentwurf vorzulegen.