24. Oktober, 2024

Politik

Scholz fordert Geschlossenheit bei der Ampel: Die Pflicht zum Weitermachen

Scholz fordert Geschlossenheit bei der Ampel: Die Pflicht zum Weitermachen

In einem eindrucksvollen Auftritt in der ZDF-Talkshow "Maybrit Illner" zeigte sich Bundeskanzler Olaf Scholz demonstrativ kämpferisch. Trotz der offenkundigen Spannungen innerhalb der Ampelkoalition forderte er seine politischen Mitstreiter von SPD, Grünen und FDP auf, sich ihrer Verantwortung zu stellen und diese bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode gewissenhaft zu erfüllen. Mit klaren Worten betonte Scholz, dass ein erhaltenes Regierungsmandat nicht nur ein Privileg, sondern auch eine Verpflichtung sei.

Der Bundeskanzler erinnerte an die gescheiterten Verhandlungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition im Jahr 2017 – ein politisches Mosaik aus CDU/CSU, FDP und Grünen, das letztlich nie das Licht der Welt erblickte. Mit einer Prise Stolz berichtete er über die erfolgreiche Regierungsbildung aus SPD, Grünen und FDP nach der jüngsten Wahl, gestand jedoch, dass die Zusammenarbeit immer wieder auf die Probe gestellt werde. Scholz nannte die Vielseitigkeit der Koalition eine ständige Herausforderung, die es zu meistern gelte.

Mit Blick über die Landesgrenzen hinweg zog Scholz Parallelen zu internationalen Regierungen, die ebenfalls mit internen Differenzen zu kämpfen haben. Angesichts der Komplexität moderner Wahlergebnisse erscheine es ihm unwahrscheinlich, dass politische Bündnisse künftig ohne divergierende Ansichten auskommen. Dies sei dann die Kunst der Politik, im Sinne des Bürgermandats konstruktiv zu arbeiten.

Der Bundeshaushalt für 2025 thront wie ein Damoklesschwert über der Koalition, und die kommenden Wochen werden als entscheidende Bewährungsprobe angesehen. Gelingt es den Ampelparteien, trotz finanzieller Engpässe Einigkeit zu demonstrieren, könnte dies den Fortbestand der Koalition über die laufenden Spekulationen hinaus sichern.