Scholz erteilt ukrainischem Nato-Wunsch erneut klare Absage

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine in ihrer Bestrebung nach einer schnellen Einladung in die Nato einen Riegel vorgeschoben. In der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" machte Scholz deutlich, dass ein im Krieg befindliches Land nicht Mitglied des Militärbündnisses werden kann. Der Kanzler betonte, dass die Verbindung zwischen Einladung und Mitgliedschaft bei der Nato zügig verlaufe, ein Prozess, den er momentan nicht für angebracht hält. Stattdessen sei es vorrangig, sich über Sicherheitsgarantien für die Zeit nach dem Krieg auszutauschen. Solche Diskussionen haben bereits unter den beteiligten Parteien stattgefunden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht eine Nato-Perspektive als elementar für seinen sogenannten Siegesplan. Vor den US-Wahlen im November erwartet Selenskyj Bewegung in Richtung einer Einladung zum Bündnis. Seiner Aussage nach, gebe es bereits einen breiten Konsens darüber, dass sein Land noch während des Konflikts mit Russland ein Einladungsschreiben erhalten sollte. Länder wie Frankreich, Großbritannien und Italien befürworten das Anliegen der Ukraine. Jedoch sagte Selenskyj, dass Deutschland noch überzeugt werden müsse und die USA den Ausschlag geben werden. Am 5. November stehen in den USA Präsidentschaftswahlen an, die entscheidend für die weitere Entwicklung sein könnten. Scholz unterstrich erneut die Wichtigkeit einer besonnenen Vorgehensweise angesichts des schrecklichen Krieges in Osteuropa. Die Unterstützung der Ukraine müsse im Einklang mit dem Ziel stehen, eine Eskalation zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato zu verhindern.