17. November, 2024

Politik

Scholz eröffnet Gesprächsfenster mit Kreml: Kritische Resonanzen aus Kiew

Scholz eröffnet Gesprächsfenster mit Kreml: Kritische Resonanzen aus Kiew

Erstmals seit fast zwei Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz das Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin gesucht. In einem offenen und detailreichen Telefonat, vermittelt als positives Signal, bleibt die russische Regierung offen für den Dialog, wie Kremlsprecher Dmitri Peskow mitteilte. Gleichwohl bestehen weiterhin 'ziemlich tiefe Meinungsunterschiede', die das Gespräch nicht auflösen konnte. Scholz drängte auf einen Truppenabzug aus der Ukraine und machte eine erneute Bereitschaft zu Friedensverhandlungen deutlich. Putin jedoch pochte darauf, dass russische Sicherheitsinteressen gewahrt und neue territoriale Gegebenheiten anerkannt werden müssten, was die ukrainische Führung vehement ablehnt. Diese wiederum vermutet in Scholz' Initiative, Russlands diplomatische Isolation zu durchbrechen, was der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj scharf kritisierte. Selenskyj warnte, dass das Gespräch den Krieg in unnötiger Verhandlungsspirale fangen könnte, anstatt ihn zu beenden. Er bekräftigte, dass es kein weiteres Abkommen wie Minsk geben dürfe, sondern ein realer Frieden notwendig sei. Die Haltung der Ukraine steht hierbei gegen die der russischen Regierung, die ebenfalls eine dauerhafte Konfliktlösung anstrebt, aber weiterhin auf ihren territorialen Forderungen besteht. Auf politischem Parkett wird auch auf Donald Trumps angekündigte Vorschläge zur Beendigung des Konflikts geblickt. Während der russische Außenminister Sergej Lawrow solche Vorstöße grundsätzlich positiv sieht, bleibt unklar, wie ein Friedensschluss binnen 24 Stunden, wie von Trump versprochen, realisiert werden soll. Selenskyj hingegen erwartet, dass Trumps Amtsantritt den Krieg beschleunigt beenden könnte. Im Vorfeld des G20-Gipfels in Rio de Janeiro, einem der wenigen verbliebenen Dialogformate zwischen Russland und den NATO-Staaten, zeigt sich Scholz gesprächsbereit. Ein Treffen mit Xi Jinping ist geplant, um die Position der Verbündeten Putins zu sondieren. Sowohl Putin als auch Selenskyj werden bei dem Gipfel nicht anwesend sein.