Scholz appelliert an Xi: Gemeinsames Engagement für Frieden in kritischen Zeiten

Bundeskanzler Olaf Scholz nutzte die Bühne des G20-Gipfels in Rio de Janeiro für ein intensives Gespräch mit Chinas Präsident Xi Jinping. Im Fokus standen die eskalierenden Spannungen im Ukraine-Konflikt, insbesondere durch den Einsatz nordkoreanischer Truppen auf russischer Seite, die Scholz als ernste Bedrohung ansah. Sein jüngstes Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin beschrieb Scholz als 'ernüchternd'. Die Gespräche berührten zudem den krisengeschüttelten Nahen Osten und wirtschaftliche Beziehungen. Ein weiteres wichtiges Thema war die Differenz zwischen der EU und China bezüglich der E-Autozölle. Xi hob die Bedeutung eines konstruktiven Dialogs hervor und äußerte die Hoffnung, dass Deutschland bei dieser Problematik eine Schlüsselfunktion einnehmen werde. Besonders eindringlich warnte der Kanzler vor Waffenlieferungen an Russland. Er betonte, dies sei ein fortwährendes Thema seiner diplomatischen Bemühungen. Außenministerin Annalena Baerbock teilte mit, dass die Bundesregierung von chinesischer Unterstützung Russlands mit Drohnen ausgeht, was zu Spannungen innerhalb der EU führte. Der Kanzler zeigte sich besorgt über die Meldungen von 10.000 nordkoreanischen Soldaten in der Region Kursk, die eine Verstärkung russischer Truppen darstellen und die ukrainische Front bedrohen könnten. Scholz warb bei Xi um Unterstützung für Frieden und Sicherheit. Dabei betonte er, dass niemand in Angst vor seinem Nachbarn leben solle, ein klares Signal in Richtung der laufenden Konflikte, insbesondere in der Ukraine und Taiwan. Präsident Xi unterstrich seinerseits die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen, um den Frieden zu sichern, und signalisierte Chinas Bereitschaft zur engeren Zusammenarbeit mit Deutschland. Diese bilaterale Annäherung könnte als wichtiger Schritt zur Stabilisierung globaler Beziehungen verstanden werden.