Der Oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, TikToks Einspruch gegen ein Gesetz anzuhören, das letztlich über die Zukunft der beliebten Video-App in den Vereinigten Staaten entscheiden könnte. Die Plattform, deren Muttergesellschaft ByteDance in China ansässig ist, wird von einem möglichen Verbot bedroht, falls sie sich nicht von ihrem chinesischen Mutterkonzern trennt. Das umstrittene Gesetz soll am 19. Januar in Kraft treten – einen Tag vor der Inauguration von Donald Trump als Präsident.
Die Anhörung ist für den 10. Januar angesetzt, als Reaktion auf nationale Sicherheitsbedenken der US-Behörden hinsichtlich TikToks chinesischen Ursprungs. Bis zum 27. Dezember müssen die Eröffnungsplädoyers beider Parteien eingereicht werden. Nachdem eine US-Instanz das Anliegen TikToks zurückgewiesen hatte, zog die App nun vor den Supreme Court.
Die Entscheidung des Obersten US-Gerichts wird entscheidend für TikToks Fortbestand in den USA sein. Donald Trump, der der Plattform im Rahmen eines Konkurrenzkampfes mit Mark Zuckerbergs Meta seinen Schutz zugesichert hat, könnte ebenfalls eine Schlüsselfigur in dieser Debatte darstellen. TikToks CEO, Shou Zi Chew, traf sich jüngst in Mar-a-Lago mit Trump, was auf verstärkte Lobbyarbeit hindeutet. Der zukünftige Präsident äußerte zudem öffentlich Sympathie für die App, da sie ihm bei jungen Wählern wertvolle Stimmen einbrachte.
Jedoch bleibt unklar, wie Trump ein etwaiges Verbot verhindern könnte und welche Änderungen TikTok möglicherweise vornehmen müsste, um den Bedenken zu begegnen. Das Justizministerium argumentiert, dass Peking die App für Propaganda und Spionage nutzen könnte. TikTok hält das Gesetz für verfassungswidrig und bezeichnete eine Abspaltung innerhalb der gesetzten Frist als technisch unmöglich. Auch Peking lehnt einen Verkauf ab.
Dennoch sind mögliche Käufer und Partner bereits auf den Plan getreten. Frank McCourt, ein amerikanischer Medien- und Sportunternehmer, hat ein Konsortium von Investoren gegründet, das ein Gebot für TikTok abgeben könnte. Sein Projekt „Project Liberty“ zielt darauf ab, ein gerechteres Internet zu fördern und hat informelle Zusagen von über 20 Milliarden Dollar Kapital erhalten.