Schärfere Grenzkontrollen erweisen sich als effektiv gegen unerlaubte Einreisen

Die Bundespolizei hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres 53.410 unerlaubte Einreisen an den deutschen Landgrenzen registriert. Bemerkenswert ist, dass in diesem Zeitraum 28.321 Personen die Einreise an den Grenzen verweigert wurde. Diese Zahlen, die der "Bild am Sonntag" vorliegen, bestätigte die Bundespolizei gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Experten sehen in diesen Statistiken einen Hinweis auf die Effektivität verstärkter Grenzkontrollen. Die Bundespolizei hat zudem 1.195 Schleuser festgesetzt und 1.088 Schleusungsdelikte erfasst. Dabei betonte die Behörde, dass die Zahlen von Kontrollen an Flug- und Seehäfen nicht in den Statistiken enthalten sind und sich die Angaben aufgrund von Nacherfassungen noch ändern könnten. Erwähnenswert ist auch, dass in 7.783 Fällen offene Haftbefehle vollstreckt wurden, die von nicht bezahlten Geldstrafen bis hin zu schweren Vergehen reichten, teilweise mit internationalem Fahndungserlass. Besonders viele Zurückweisungen wurden an den Grenzen zur Schweiz, Polen, Österreich und Frankreich registriert. Ukrainer, Syrer und Afghanen machten die größte Gruppe der abgewiesenen Personen aus. Zudem versuchten 1.482 abgeschobene Migranten, trotz bestehender Einreisesperre, erneut nach Deutschland zu gelangen. Die rechtliche Grundlage für Zurückweisungen ist gegeben, wenn Reisende keinen gültigen Aufenthaltstitel aufweisen oder ihr Asylantrag bereits als unbegründet abgelehnt wurde. Die Entscheidung für umfassende Grenzkontrollen im Schengen-Raum wurde von Innenministerin Nancy Faeser im September getroffen, mit dem Ziel, irreguläre Migration einzudämmen und die Sicherheit vor grenzüberschreitender Kriminalität und Terrorismus zu erhöhen. Grenzkontrollen gibt es bereits seit Mitte Oktober des letzten Jahres zu Polen, Tschechien und der Schweiz, sowie seit 2015 an der Grenze zu Österreich. Eine umfassende Bilanz über den Erfolg dieser Maßnahmen plant die Bundespolizei für den 1. November. Diese Bestandsaufnahme wird mit Spannung erwartet, da sie Aufschluss über die Langzeitwirkung der Maßnahmen geben soll.