08. Juli, 2024

Politik

Scharfe Kritik von der Leyens: Orbans Moskau-Besuch empört EU-Spitze

Scharfe Kritik von der Leyens: Orbans Moskau-Besuch empört EU-Spitze

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban in Moskau scharf verurteilt. Auf der Internetplattform X machte die deutsche Spitzenpolitikerin deutlich, dass Signale der Beschwichtigung nicht geeignet seien, um den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufzuhalten. Nur durch Einigkeit und Entschlossenheit könne man den Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen, betonte von der Leyen.

Die Rüge spielt auf die offizielle EU-Position zum Krieg Russlands gegen die Ukraine an, welche eine harte und geschlossene Haltung gegenüber dem russischen Angriffskrieg fordert. Gespräche mit Putin sollen nur dann geführt werden, wenn dies explizit im Interesse der Ukraine liegt.

Offensichtlich sieht die EU-Kommission dies bei Orban nicht gegeben. Der ungarische Rechtspopulist hatte erst kürzlich für Aufsehen gesorgt, als er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dazu aufforderte, eine Feuerpause im Krieg gegen Russland in Erwägung zu ziehen.