07. Juli, 2024

Politik

Russland signalisiert Verhandlungsbereitschaft: Kremlchef Putin setzt auf diplomatische Lösungen

Russland signalisiert Verhandlungsbereitschaft: Kremlchef Putin setzt auf diplomatische Lösungen

Am Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) betonte Wladimir Putin vor mehreren Staatschefs die Bereitschaft Russlands zu Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt. Putin bekräftigte, dass Russland stets für eine politisch-diplomatische Lösung des seit über zwei Jahren andauernden Konflikts eingetreten sei. In Astana, der Hauptstadt Kasachstans, äußerte er, Moskau habe bereits Vorschläge zur Beendigung der Kampfhandlungen unterbreitet. Allerdings besteht Russland darauf, dass die Ukraine auf besetzte Gebiete verzichtet, was von Kiew abgelehnt wird.

Lobend erwähnte Putin die Vorschläge der SCO-Staaten zur Konfliktlösung und bekräftigte, dass Russland bereit sei, diese zu berücksichtigen. Zugleich kritisierte er die USA und deren Verbündete erneut dafür, den Ukraine-Konflikt herbeigeführt zu haben.

Putin strebt eine Abkehr von eurozentrierten Weltordnungsmodellen hin zu einer multipolaren Welt an. Er sieht die SCO und die BRICS-Staaten als Grundpfeiler dieser neuen Ordnung. In seiner Rede zeigte sich Putin überzeugt, dass eine solche Weltordnung bereits Wirklichkeit geworden sei.

China wird künftig bis einschließlich 2025 den Vorsitz der SCO übernehmen, wie das chinesische Staatsfernsehen berichtete. Präsident Xi Jinping rief die Mitgliedsstaaten auf, ihre Einheit zu festigen und sich gemeinsam gegen äußere Einflüsse zu wehren. Xi betonte, die SCO stehe auf der „richtigen Seite der Geschichte“ und die Mitgliedsnationen sollten das Recht haben, sich zu entwickeln.

China und Russland haben ihre Beziehungen in den letzten Monaten intensiviert. Ähnlich wie Russland fordert auch China eine multipolare Welt und wirft den USA und der NATO Einmischung in innere Angelegenheiten vor, insbesondere bei Themen wie der Taiwan-Frage.

Die SCO, die 2001 ursprünglich zur Terrorbekämpfung gegründet wurde, umfasst neben Russland und China auch Indien, Pakistan, den Iran, Belarus sowie die zentralasiatischen Staaten Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan. Indiens Premierminister Narendra Modi nimmt nicht am aktuellen Gipfel teil, hat jedoch nach Kremlangaben einen Besuch in Russland geplant. Die SCO plant eine thematische Erweiterung und die Einrichtung einer Kontaktgruppe für Afghanistan.