Der neu vorgelegte Jahresbericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) wirft ein beunruhigendes Licht auf die verstärkte Spionagetätigkeit Russlands in Deutschland. Russische Geheimdienste haben ihre Operationen hierzulande intensiviert und verändert, wobei der Fokus zunehmend auf taktische Details im Ukraine-Krieg gelegt wird. Diese Erkenntnisse bestätigen, dass Russland dringend daran interessiert ist, Informationen über die militärische Unterstützung Deutschlands für die Ukraine zu erhalten. Besonders relevant sind dabei die Transportrouten und der Einsatz westlicher Waffensysteme an der Front.
Neben der reinen Spionage ist auch die Möglichkeit von Sabotageakten gegen kritische Infrastruktur und verteidigungswichtige Einrichtungen eine ernstzunehmende Bedrohung. "Für die russische Seite ist es entscheidend, an Informationen zu gelangen, die den eigenen Streitkräften einen Vorteil auf dem Gefechtsfeld verschaffen", heißt es in dem Bericht. Die Präsidentin des MAD, Martina Rosenberg, betont die Dringlichkeit, die Abwehrmaßnahmen gegen diese Bedrohungen zu stärken, um die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen.
Trotz der zusätzlichen Stellen, über die der MAD seit dem 1. Januar 2024 verfügt, erschweren fehlende Haushaltsmittel die Besetzung von Posten. So bleiben mehrere Stellen unbesetzt, obwohl der Bedarf an Sicherheitsüberprüfungen und Abwehrmaßnahmen steigt. In den vergangenen Jahren stieg die Zahl der Extremismusfälle in der Bundeswehr erheblich an, darunter auch neue Phänomenbereiche im Kontext der Unterstützung des russischen Angriffs auf die Ukraine.
Auch im Bereich Rechtsextremismus und auslandsbezogenem Extremismus verzeichnete der MAD einen deutlichen Anstieg bei den Verdachtsfällen. So wurden im Jahr 2023 insgesamt 65 neue Fälle in Zusammenhang mit der Unterstützung des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands registriert, was ein unmittelbarer Verstoß gegen den Gedanken der Völkerverständigung darstellt.
Die Notwendigkeit einer Neuausrichtung der Bundeswehr-Fähigkeiten auf die Landes- und Bündnisverteidigung wurde ebenfalls betont. Dies schließt auch konzeptionelle Planungen und die Zusammenarbeit mit Nachrichtendiensten der Partnerländer ein. Der MAD wird zudem eine neue Stelle in Litauen einrichten, wo bis 2027 eine gefechtsbereite Brigade der Bundeswehr stationiert wird.
Abschließend hält der MAD fest, dass Spionage und ihre Abwehr ein "leises Geschäft" sind und oftmals im Verborgenen ablaufen. Dennoch verfolgen ausländische Nachrichtendienste mit ihren Aktivitäten klare Ziele, um sich entscheidende Vorteile gegenüber Deutschland und seinen Verbündeten zu verschaffen.