Ruf nach strukturellen Reformen: Deutschlands Wirtschaft im Fokus

Finanzminister Jörg Kukies sieht in einer reinen Reform der Schuldenbremse nicht den alleinigen Schlüssel zur Lösung der wirtschaftlichen Herausforderungen Deutschlands. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos unterstrich der SPD-Politiker die Notwendigkeit, das Wachstumspotenzial des Landes stärker ins Zentrum der Bemühungen zu rücken. Investitionen in konsumtive Zwecke sowie Verbesserungen an Brücken, Schulen und Infrastruktur seien zwar wichtig, jedoch keine Allheilmittel. "Unsere Probleme sind nicht bloß konjunktureller Natur, sondern tiefgreifend strukturell", betonte Kukies. Daher seien parallele Reformen, die das Wachstum ankurbeln, unumgänglich. Die Schuldenbremse, so Kukies, habe Deutschland in den zurückliegenden Jahren, insbesondere während der Corona-Krise, einen finanziellen Puffer gelassen. Nichtsdestotrotz spricht er sich für "sehr gezielte Reformen" der Grundgesetzregelung aus, um den wirtschaftlichen Erfordernissen gerecht zu werden. Unterstützung erhält Kukies von Bundesbankchef Joachim Nagel, der ebenfalls in Davos dazu aufrief, die Schuldenbremse grundlegend zu überarbeiten. Nagel plädierte für ein komplett neues Konzept anstelle marginaler Anpassungen, um den aktuellen und zukünftigen wirtschaftlichen Herausforderungen besser begegnen zu können.