24. November, 2024

Politik

Rückzug von Gaetz: Ein Störfeuer weniger für Trump auf dem Weg ins Weiße Haus

Rückzug von Gaetz: Ein Störfeuer weniger für Trump auf dem Weg ins Weiße Haus

Der frühere Abgeordnete Matt Gaetz, der als Wunschkandidat von Donald Trump für das Amt des US-Justizministers galt, hat überraschend seine Nominierung zurückgezogen. Gaetz, der in den letzten Tagen intensiv in die Kritik geraten war, verkündete seine Entscheidung nach Gesprächen mit US-Senatoren auf der Plattform X. Er begründete diesen Schritt mit der Absicht, Ablenkungen und innerparteiliches Gerangel in Washington zu vermeiden, um Trumps neue Regierung reibungslos starten zu lassen. Gaetz' Rückzug dürfte eine unmittelbare Erleichterung für den zukünftigen Präsidenten darstellen, der darauf abzielt, sein Kabinett zügig und ohne Kontroversen aufzustellen.

Donald Trump zollte Gaetz Respekt und dankte ihm öffentlich auf Truth Social für dessen Unterstützung und politisches Talent. Er hob hervor, dass Gaetz auch weiterhin eine bedeutende Rolle spielen werde und prophezeite ihm eine glänzende Zukunft. Trotz der Vorwürfe gegen Gaetz, darunter schwerwiegende Anschuldigungen wie Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum, steht der ehemalige Abgeordnete vehement hinter Trump.

Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses untersucht weiterhin die Vorwürfe gegen Gaetz, deren Veröffentlichung jedoch vorerst zurückgestellt wurde. Diese Umstände führten bei vielen Mitgliedern des Senats zu erheblichem Zweifel an Gaetz' Eignung für das hochrangige Amt. Innerhalb der Republikaner, die eine knappe Mehrheit im Senat halten, hätte eine kleine Gegenstimme Gaetz' Nominierung ohnehin gefährdet.

Der Rückzug von Gaetz ist Teil einer Reihe umstrittener Entscheidungen Trumps bei seiner Kabinettsbildung. Weitere Nominierungen, wie die des Fox-News-Moderators Pete Hegseth für das Verteidigungsministerium oder des Impfgegners Robert F. Kennedy für das Gesundheitsministerium, lösen ebenfalls Unruhe in der Partei aus. Trump, der am 20. Januar für eine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt werden soll, muss nun neue Personalien in Betracht ziehen, um seine politischen Ziele effektiv umzusetzen.