Der überraschende Rücktritt von Thierry Breton, dem einflussreichen Binnenmarktchef der Europäischen Union, wirft eine Schatten über den für den 1. November geplanten Beginn der neuen fünfjährigen Amtszeit der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen. Breton, der sich von seiner Position zurückgezogen hat, nachdem Frankreich auf von der Leyen's Aufforderung hin einen anderen Kandidaten nominieren sollte, bezeichnete diesen Schritt als „weiteres Zeugnis fragwürdiger Governance“.
Von der Leyen hatte zuvor die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre männlichen Kandidaten zu überdenken, um eine geschlechtergerechte Kommission zu erreichen, was bereits Verzögerungen verursachte. In einem Brief an Breton erklärte sie, dass Frankreich im Gegenzug eine einflussreichere Position innerhalb der Kommission zugesichert würde.
Breton übte scharfe Kritik an von der Leyen und erklärte, die Entscheidung sei aus persönlichen Gründen gefällt worden, die nie direkt mit ihm besprochen worden seien. Die angespannte Beziehung zwischen den beiden könnte nun den komplexen, bereits unter Druck stehenden Zeitplan zur Zusammensetzung der neuen Kommission weiter verzögern.
Während seiner Amtszeit leitete Breton die industriepolitischen Initiativen der EU und war maßgeblich an wichtigen regulatorischen Meilensteinen wie dem Digital Services Act beteiligt. Er geriet häufig in Konflikt mit Technologiemogulen wie Elon Musk und den Führungskräften von Meta Platforms. Besonders erwähnenswert ist sein offener Brief an Musk im August, der Europas Besorgnis über mögliche Desinformationsprobleme auf der Plattform X zum Ausdruck brachte und vor der Verbreitung problematischer Inhalte warnte.
Bretons Hintergrund ist vielfältig: Er war CEO des französischen Softwareherstellers Atos und von France Telecom, Finanzminister Frankreichs und erfolgreicher Science-Fiction-Autor. Seine Konfrontationen mit Technologiemogulen waren legendär und brachten ihm sowohl Bewunderung als auch Kritik innerhalb der Kommission ein.
Die Nominierung eines neuen französischen Kandidaten und die weiteren politischen Manöver werden nun entscheidend sein, um die neue EU-Kommission funktionsfähig zu machen und die geplanten Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU voranzutreiben.