19. September, 2024

Politik

Rücktritt von EU-Kommissar Thierry Breton sorgt für Aufsehen: Differenzen mit von der Leyen

Rücktritt von EU-Kommissar Thierry Breton sorgt für Aufsehen: Differenzen mit von der Leyen

Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat überraschend seinen sofortigen Rücktritt erklärt. In einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief begründete er diesen Schritt mit Differenzen zu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Deutsche steht kurz vor der Fertigstellung ihrer Kommission für die zweite Amtszeit als Leiterin der Brüsseler Behörde. Breton war bisher verantwortlich für Binnenmarkt und Dienstleistungen.

Äußerst emotional und unverblümt warf Breton von der Leyen vor, Frankreich kürzlich darum gebeten zu haben, seinen Namen aus der neuen Kommission zurückzuziehen. Hierbei nannte sie persönliche Gründe, die nicht direkt mit ihm besprochen wurden. Breton betonte, dass diese Entwicklung ein weiterer Beweis für fragwürdige Regierungsführung sei und fühlte sich genötigt, mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.

Von der Leyens neue Kommission soll eigentlich im laufenden EU-Parlament in Straßburg vorgestellt werden. Breton galt als sicherer Bestandteil und man ging davon aus, dass er erneut ein bedeutendes Ressort übernehmen würde. Innerhalb der EU-Kommission sind etwa 32.000 Mitarbeiter tätig, die u.a. neue EU-Gesetze vorschlagen und die Einhaltung der Europäischen Verträge überwachen.

Schon die Ernennung des früheren französischen Wirtschaftsministers Breton zum Binnenmarktkommissar im Jahr 2019 sorgte für Spannungen zwischen von der Leyen und Macron. Zum Rücktritt Bretons gab es zunächst keine Reaktion aus dem Élyséepalast in Paris. Auch von der Leyen äußerte sich nicht sofort.

Der Abgang Bretons dürfte in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten kaum auf großes Bedauern stoßen. Regierungsvertreter warfen ihm vor, die wirtschaftspolitischen Interessen Frankreichs einseitig zu bevorzugen, obwohl Kommissionsvertreter eigentlich unabhängig von nationalen Interessen agieren sollen. Kritik erntete Breton auch für ein unbeabsichtigtes Aufeinandertreffen mit dem US-amerikanischen Tech-Milliardär Elon Musk.