25. September, 2024

Politik

Rücktritt des Grünen-Parteivorstandes: Neustart vor der Bundestagswahl

Rücktritt des Grünen-Parteivorstandes: Neustart vor der Bundestagswahl

Die Grünen haben ein Jahr vor der Bundestagswahl eine radikale Entscheidung getroffen. Angesichts der jüngsten Wahlniederlagen und der schlechten Umfragewerte kündigten die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour ihren Rücktritt sowie den des gesamten Parteivorstandes im November an. "Es bedarf eines Neustarts", betonte Nouripour in der Bundeshauptstadt.

Der Bundesparteitag Mitte November soll einen neuen Vorstand bestimmen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wertete den angekündigten Rücktritt als "großen Dienst an der Partei". In den zurückliegenden Wahlen, darunter die Europawahl und die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, hatten die Grünen teils drastische Verluste erlitten. Besonders das Ergebnis in Brandenburg bezeichnete Nouripour als "Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade".

Die Grünen planen, im kommenden Herbst über die Frage zu entscheiden, ob sie einen Kanzlerkandidaten oder nur einen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl ins Rennen schicken. Nachdem Außenministerin Annalena Baerbock öffentlich erklärte, nicht erneut antreten zu wollen, scheint Habeck der wahrscheinlichste Kandidat zu sein. "Ich möchte auf dem Parteitag eine offene Debatte zu einer möglichen Kandidatur und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl", erklärte Habeck.

Franziska Brantner, parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, und der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak gelten als aussichtsreiche Bewerber für den Parteivorsitz. Auch Tarek Al-Wazir und Andreas Audretsch werden als mögliche Kandidaten gehandelt.

Der überraschende Rücktritt hat politische Wellen geschlagen. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte, dass die Ampel-Koalition davon unberührt bleibt und bedankte sich bei Lang und Nouripour für die enge Zusammenarbeit. FDP-Chef Christian Lindner zeigte Respekt für die Entscheidung und äußerte gleichzeitig seine Neugier auf den neuen Kurs der Grünen.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hingegen kritisierte, dass das Problem nicht die Parteispitze, sondern die Grünen in der Bundesregierung seien. Auch CDU-Politiker Thorsten Frei forderte den Rücktritt von Habeck und Baerbock.