Rückkehr oder Arbeitsaufnahme: Scholz drängt auf Handlung bei ukrainischen Geflüchteten in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in der aktuellen Regierungsbefragung mit einem dringlichen Appell an die Situation ukrainischer Geflüchteter in Deutschland gewandt. Sein zentrales Anliegen: Die Ukrainerinnen und Ukrainer sollen verstärkt in das deutsche Arbeitsleben integriert oder zur Rückkehr in ihre Heimat bewegt werden. Die bisherigen Bemühungen der Bundesregierung, durch den sogenannten "Jobturbo" die Arbeitsaufnahme zu fördern, seien unzureichend, betonte der Kanzler. In der Diskussion mit Abgeordneten hob Scholz die Bedeutung von Sprach- und Weiterbildungsmaßnahmen hervor, die es den Geflüchteten ermöglichen sollen, aktiv am Arbeitsmarkt teilzunehmen. Besonders die Tatsache, dass viele Ukrainerinnen und Ukrainer schon länger im Land sind, sieht er als Anlass, diesen Integrationsprozess zu beschleunigen. Die Möglichkeiten der bestehenden Programme müssten ausgeschöpft und intensiviert werden, um einen effizienteren Übergang in die Beschäftigung zu gewährleisten. Im Vorfeld hatte Scholz in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski gesprochen und hierbei auch über die Einsetzung einer ukrainischen Behörde in Deutschland und Polen diskutiert. Diese soll die Rückkehrwilligen sowie Arbeitsuchenden zielgerichtet unterstützen und beide Länder in ihrem Vorgehen koordinieren. Durch bilaterale Maßnahmen erhofft sich Scholz weitere Erfolge in der Integration und Rückkehr, wobei die eigenen Ansprüche Deutschlands hier richtungsweisend sein sollen.