Rückkehr oder Arbeit: Scholz drängt auf aktivere Rolle ukrainischer Flüchtlinge

Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich dafür ein, dass ukrainische Geflüchtete in Deutschland stärker ermutigt werden, einer Arbeit nachzugehen oder in ihre Heimat zurückzukehren. In einer Regierungsbefragung im Bundestag betonte Scholz, dass viele bereits lange genug im Land seien und nun aktiv werden sollten. Deutschland solle sicherstellen, dass so viele Ukrainerinnen und Ukrainer sowie andere Geflüchtete wie möglich nach Sprachkursen und anderen Maßnahmen Beschäftigung finden. Der bisherige Fortschritt des von der Regierung initiierten „Jobturbos“ sei nicht ausreichend. Scholz berichtete, dass er dieses Thema erst kürzlich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj besprochen habe. Beide arbeiten daran, eine Behörde zu schaffen, die Ukrainerinnen und Ukrainer entweder bei der Rückkehr oder bei der Arbeitsaufnahme in Deutschland unterstützt. Parallel dazu hat die Ukraine in Kiew das bestehende Reintegrations-Ministerium in ein Ministerium für nationale Einheit umbenannt. Dieses wird künftig von Olexij Tschernyschow geleitet, der zuvor die Geschicke des staatlichen Gaskonzerns Naftohas Ukrajiny lenkte. Die Aufgabe des neuen Ministeriums ist die Förderung der Rückkehr ukrainischer Staatsbürger aus dem Ausland. Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zweieinhalb Jahren mit westlicher Hilfe gegen die russische Invasion. Fast sieben Millionen Ukrainer leben derzeit im Ausland, über eine Million davon in Deutschland. Mehr als 260.000 der ukrainischen Flüchtlinge haben bereits eine Arbeitsstelle gefunden.