Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) plant strengere Kontrollen und die Abschaffung der 150-Euro-Zollfreigrenze für asiatische Shopping-Portale wie Temu und Shein. Dies geht aus einem Aktionsplan hervor, den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck anstrebt. „Wer online einkauft, muss sich auf sichere und unbedenkliche Produkte verlassen können. Giftige Substanzen gehören nicht in Kleidung oder Spielgeräte“, so Habeck. Er betont, dass deutsche und europäische Unternehmen nicht durch Regelumgehungen benachteiligt werden dürfen.
Die Beliebtheit von Shein und Temu in Deutschland basiert vor allem auf ihren niedrigen Preisen, was sie jedoch auch zu umstrittenen Anbietern macht. Handelsvertreter, Politiker und Verbraucherschützer kritisieren die Portale wegen ihrer Produktqualität, mangelnder Kontrollen und unfairem Wettbewerb. Die Portale weisen diese Vorwürfe zurück.
Der BMWK-Aktionsplan sieht verschiedene Maßnahmen vor: unter anderem eine engere Zusammenarbeit und erweiterte Befugnisse für nationale und europäische Marktüberwachungsbehörden. Besonders im Fokus steht die zügige und bürokratiearme Abschaffung der Zollfreigrenze. Behauptungen zufolge deklarieren viele Anbieter ihre Sendungen falsch, um die Zollgrenze von 150 Euro zu umgehen, was die Zollbehörden vor große Herausforderungen stellt.
Darüber hinaus fordert Habeck, dass die EU-Kommission Daten über Verstöße von Anbietern wie Shein und Temu in einem „Data Hub“ sammelt und systematische Rechtsverstöße aufdeckt, die dann sanktioniert werden. Auch Testkäufe sollen Aufschluss über andauernde Verstöße geben. „Sanktionen müssen so hoch angesetzt werden, dass sie eine abschreckende Wirkung entfalten“, heißt es im Aktionsplan.
Das Ministerium plant außerdem, Hersteller zur Bereitstellung umfassender Informationen bezüglich Produktsicherheit, Umwelt- und Gesundheitsschutz im digitalen Produktpass zu verpflichten. BMWK-Beobachtungen haben zunehmende Mängel und Verstöße bei Produkten aus Drittstaaten festgestellt, insbesondere bei Online-Händlern wie Temu und Shein.
Shein verteidigte sich gegen diese Maßnahmen. Eine Sprecherin des Unternehmens betonte, dass man fest entschlossen sei, deutsche und europäische Gesetze einzuhalten und faire Wettbewerbsbedingungen zu unterstützen. Temu äußerte sich ähnlich und betonte seine Anpassungsbereitschaft an lokale Gepflogenheiten sowie die Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben.
Der Handelsverband Deutschland (HDE) und Verbraucherschutzorganisationen bewerten den Aktionsplan positiv. Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer, lobt den Ansatz zur Bekämpfung des unfairen Wettbewerbs und betont die Notwendigkeit, neue Bürokratie zu vermeiden. Die Vorsitzende der Verbraucherzentralen, Ramona Pop, schließt sich an und fordert, die großen Online-Marktplätze stärker in die Pflicht zu nehmen, um Verbraucher besser zu schützen.
Eine Umfrage des Kölner Handelsforschungsinstituts IFH ergab, dass 43 Prozent der Verbraucher in Deutschland auf Marktplätzen wie Temu und Shein einkaufen. Der Branchenverband BEVH gibt an, dass fünf Prozent der Bestellungen im deutschen Onlinehandel auf diese beiden Anbieter entfallen. Temu liegt bei der Anzahl der Bestellungen auf Platz vier, hinter Amazon, Ebay und Otto.