19. Dezember, 2024

Politik

Ringen um die Ukraine: Europas Nato-Staaten in geheimer Sitzung

Ringen um die Ukraine: Europas Nato-Staaten in geheimer Sitzung

In einer entscheidenden Phase der internationalen Politik führten führende Vertreter europäischer Nato-Staaten beratende Gespräche zur Ukraine-Problematisierung - rund einen Monat vor Donald Trumps bevorstehender Vereidigung zum US-Präsidenten. Organisiert wurde die vertrauliche Zusammenkunft in Brüssel von Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur nahmen Bundeskanzler Olaf Scholz sowie hochrangige Regierungsvertreter aus Polen, Italien, Dänemark und den Niederlanden an dieser Sitzung teil. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, begleitet von den Außenministern Frankreichs und Großbritanniens, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie EU-Ratspräsident António Costa waren anwesend, um sich über die strategisch herausfordernde Situation der Ukraine auszutauschen. Über den Verlauf und mögliche Resultate der Gespräche wurden zunächst keine konkreten Details bekanntgegeben, aber es wird erwartet, dass Selenskyj und andere Teilnehmer beim bevorstehenden EU-Gipfel Klarheit schaffen werden. Ziel des Treffens war es, angesichts der kriegerischen Entwicklungen im Osten der Ukraine und der Hypothese, dass Trump versuchen könnte, beiden Konfliktparteien Verhandlungen aufzuzwingen, strategische Schritte zu erörtern. In der ukrainischen Hauptstadt Kiew herrscht Sorge, dass militärische Unterstützung seitens der USA zurückgehalten werden könnte, sollte sich die Ukraine Verhandlungen verweigern. Präsident Wladimir Putin könnte im Gegenzug mit einer erhöhten Militärhilfe konfrontiert werden, falls er nicht kooperationsbereit ist. Für die europäischen Nato-Staaten stellt sich die Frage, wie die Ukraine gestärkt aus potenziellen Verhandlungssituationen hervorgehen kann. Erörtert wurden Optionen, die von neuen Waffenlieferungen bis zur Entsendung von Friedenstruppen zur Sicherung eines Waffenstillstands reichen. Selenskyj betonte die dringende Notwendigkeit zusätzlicher Flugabwehrsysteme sowie Sicherheitsgarantien für die Zukunft.