17. Oktober, 2024

Politik

Richter stoppt umstrittene Handauszählung in Georgia: Ein Wahlkrimi der besonderen Art

Richter stoppt umstrittene Handauszählung in Georgia: Ein Wahlkrimi der besonderen Art

Die jüngste Entscheidung eines Richters im umkämpften US-Bundesstaat Georgia sorgt für Aufsehen: Eine geplante Handauszählung der Stimmen bei der anstehenden Präsidentschaftswahl wurde als verfassungswidrig eingestuft und somit gestoppt. Diese und andere umstrittene Maßnahmen, die von der mehrheitlich republikanischen Wahlkommission eingeführt wurden, hatten bereits im Vorfeld für erhebliche Spannungen gesorgt. Die Befugnis der Kommission, solche Regelungen zu erlassen, wurde von der Justiz in Frage gestellt.

Angestoßen von Demokraten und Bürgerrechtsorganisationen, die gegen die Maßnahmen klagten, steht den betroffenen Parteien weiterhin der Rechtsweg offen, um die Entscheidung anzufechten. Trotz heftiger Kritik von Wahlhelfern und Beamten hatte die Wahlkommission an der geplanten Handauszählung festgehalten. Während der ehemalige Präsident Donald Trump öffentlich seine Zustimmung äußerte, warnen Kritiker vor einem möglichen Chaos am Wahltag und einer verzögerten Ergebnisverkündung in diesem hart umkämpften Bundesstaat.

Georgia zählt zu den sogenannten Swing States, in denen der Wahlausgang traditionell als besonders unsicher gilt. Nach seiner verlorenen Wahl im Jahr 2020 hatte Trump bereits Zweifel an der Korrektheit der Stimmauszählung in Georgia geäußert und Wahlfälschungsvorwürfe erhoben. Bei der kommenden Wahl am 5. November tritt der 78-jährige Republikaner gegen Kamala Harris von den Demokraten an – ein Duell, das mit Spannung erwartet wird.