18. Oktober, 2024

Politik

Regierungskooperation: SPD erwägt neue Wege

Regierungskooperation: SPD erwägt neue Wege

Die sich zunehmend fragmentierende Parteienlandschaft in Deutschland könnte flexiblere Regierungsbündnisse erforderlich machen, so der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch. Er spricht sich für mehr Offenheit gegenüber neuen Formen der Zusammenarbeit aus. Wie Miersch in einem Interview mit den Funke Medien betonte, könnten Modelle wie Minderheitsregierungen oder lose Kooperationen, die nicht auf eine festgelegte Koalition abzielen, eine gangbare Möglichkeit in Parlamenten mit vielen kleineren Parteien darstellen.

Vor dem Hintergrund der Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen erscheint dies besonders relevant. Ohne neue Bündnisse, wie etwa mit der von Sahra Wagenknecht gegründeten BSW, seien kaum tragfähige Koalitionen gegen die AfD vorstellbar. Miersch hielt sich jedoch bedeckt, was konkrete Aussagen zur Zusammenarbeit mit dem BSW auf Bundesebene betrifft. Auf die Frage nach potenziellen Koalitionen antwortete er nur, dass er nicht über Wahlausgänge spekuliere.

Besonders in Brandenburg, Thüringen und Sachsen ist die Aufmerksamkeit groß. Vor Ort gibt es von einigen BSW-Kräften ein bemerkbares Interesse an Regierungsverantwortung. Offen bleibt jedoch, inwiefern Sahra Wagenknechts Einfluss und Entscheidungen auf diese Entwicklungen einwirken.