24. September, 2024

Politik

Regierungsbildung in Mitteldeutschland: Der Tanz um die Brombeere

Regierungsbildung in Mitteldeutschland: Der Tanz um die Brombeere

Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird es spannend in puncto Regierungsbildung. In allen drei Ländern ringen derzeit CDU, SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) um mögliche Koalitionen. Die Abstimmungen fanden am 1. September in Sachsen und Thüringen sowie am letzten Sonntag in Brandenburg statt, jedoch bleibt die Bildung von Koalitionen in allen drei Bundesländern eine Herausforderung. Eine potenzielle Dreierkoalition wurde jüngst als "Brombeer-Koalition" bezeichnet, inspiriert von der färblichen Vielfalt der Brombeere, die die Parteifarben repräsentiert. Eine Hürde bei den Verhandlungen stellt die Bedingung des BSW dar, keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren und eine Förderung der Diplomatie im Ukraine-Konflikt in Koalitionsverträge aufzunehmen.

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht betonte in der ARD, dass Außenpolitik auch die Bundesländer betreffe, nicht zuletzt wegen potenziell verschwendeter Gelder durch höhere Militärausgaben. In den Gesprächen mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Thüringens CDU-Chef Mario Voigt spürte sie zumindest eine gewisse "Aufgeschlossenheit".

In Thüringen gehen die Planungen am weitesten voran. Hier haben sich die Vorstände von CDU, SPD und BSW für Sondierungen ausgesprochen. Wie CDU-Chef Voigt ankündigte, sollen diese Gespräche in der kommenden Woche beginnen. Eine Koalition hätte jedoch nur 44 der 88 erforderlichen Sitze und wäre somit auf das Wohlwollen der Linken angewiesen, was allerdings durch ein Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU verkompliziert wird.

In Sachsen fand am Montag ein Treffen zwischen CDU, SPD und BSW statt, das sechs Stunden dauerte. Obwohl keine Details bekannt wurden und noch keine formellen Sondierungen stattfanden, wurden weitere Gespräche vereinbart. Die CDU braucht für eine Mehrheitsregierung die Unterstützung des BSW, da sie eine Koalition mit der AfD kategorisch ausschließt.

In Brandenburg plant die siegreiche SPD, Sondierungsgespräche mit BSW und CDU aufzunehmen. Ministerpräsident Dietmar Woidke betonte die Notwendigkeit einer stabilen Regierung. Während die SPD dabei in der komfortablen Lage ist, mit dem BSW eine Koalition zu bilden, könnte die CDU für eine deutliche Mehrheit ebenfalls einbezogen werden. Die Entscheidung des BSW wird nach parteiinternen Gesprächen erwartet.

Die Bundesebene ist ebenfalls in Aufruhr. Insbesondere die Grünen und die FDP mussten starke Verluste verkraften. FDP-Chef Christian Lindner sprach angesichts der Herausforderungen von einem "Herbst der Entscheidungen". Während einige FDP-Vertreter bereits Zweifel an der Beständigkeit der Koalition äußern, warnen andere vor einem Ausstieg. SPD-Chef Lars Klingbeil hingegen plädiert für massive Investitionen und fordert klarere Maßnahmen zur Entlastung der Bürger und Industrie.