Rechtsstreit um OpenAI: Elon Musk fordert Gericht zur Handlung auf

In einem bemerkenswerten Schachzug hat Elon Musk das Bundesgericht dazu aufgefordert, das Handeln von OpenAI zu stoppen, um dessen Umwandlung in ein gewinnorientiertes Unternehmen zu verhindern. Musk sieht es als notwendig an, dem rasanten Aufstieg der ChatGPT-Macher Einhalt zu gebieten, nicht nur um seine eigene KI-Firma zu schützen, sondern auch im Interesse der Allgemeinheit. Bereits seit Monaten ist Musk im Rechtsstreit mit Sam Altman, mit dem er vor neun Jahren OpenAI als gemeinnützige Organisation gründete. Ihr Ziel war es, generative Künstliche Intelligenz zum Nutzen der Gesellschaft zu entwickeln. Musk erhebt den Vorwurf, OpenAI habe seine ursprünglichen Versprechen gebrochen und durch die milliardenschweren Finanzspritzen von Microsoft seit 2019 seine philanthropische Mission verlassen. Ohne schnelles Eingreifen des Gerichts, so Musk, bestünde die Gefahr, dass Altmans „Gigant“ seine Konkurrenten ausschalten würde. Ein Sprecher von OpenAI wies Musks Vorwürfe als „haltlos“ zurück und betonte, dass dessen Behauptungen jeglicher Grundlage entbehrten. OpenAI befinde sich in ersten Gesprächen mit dem kalifornischen Generalstaatsanwalt, um den Prozess der Unternehmensumstrukturierung zu erörtern. Musk hatte OpenAI zunächst im Februar vor einem Staatsgericht in Kalifornien verklagt, die Klage im Juni jedoch zurückgezogen, um sie im August vor ein Bundesgericht in Oakland zu bringen. Mit der beantragten einstweiligen Verfügung soll die Umstrukturierung von OpenAI gestoppt werden, während die rechtliche Auseinandersetzung ihren Lauf nimmt. Musk fordert zudem, OpenAI daran zu hindern, Vereinbarungen mit Investoren einzugehen, die Wettbewerbsverbotsklauseln enthalten und gegen Bundeswettbewerbsrecht verstoßen. Die Anwälte von Musk argumentieren, OpenAI müsse sich, sobald es von seiner wohltätigen Mission abrücke und sich Microsofts Gewinninteressen unterordne, denselben Marktregeln unterwerfen wie jeder andere. Musk selbst hat mit seiner Künstlichen Intelligenz-Firma xAI, die letztes Jahr gestartet wurde, in einem kürzlichen Finanzierungsrundgang eine Bewertung von 50 Milliarden Dollar erreicht. Seit Mai hat sich dieser Wert mehr als verdoppelt.