Der Chip-Riese Qualcomm hat einen wichtigen juristischen Sieg errungen. Das Unternehmen entschied ein Verfahren für sich, in dem Arm Holdings ihm einen Vertragsbruch bei einer Lizenzierung von Chiptechnologie vorwarf. Dieser Lizenzstreit entstand im Zuge von Qualcomms Übernahme des Start-ups Nuvia im Jahr 2021 für 1,4 Milliarden US-Dollar.
Vor einem Bundesgericht in Delaware urteilten die Geschworenen, dass Qualcomm die Vertragsbedingungen in Bezug auf Arm's Chip-Produkte nicht verletzt hatte. Im Kern stand die Frage, ob Qualcomm die von Nuvia erworbene Technologie ohne die Zahlung höherer Lizenzgebühren in seine Chips integrieren durfte. Einigkeit gab es hingegen nicht darüber, ob Nuvia selbst die Lizenz verletzt hatte.
Qualcomm, einer der größten Kunden von Arm und langjähriger Partner, steht in jüngster Zeit zunehmend in Konkurrenz zu Arm im Bereich der Prozessorentwicklung. Da zahlreiche globale Technologieunternehmen auf die Chip-Architektur von Arm setzen, die in vielen Qualcomm-Produkten zu finden ist, hat dieser Rechtsstreit weitreichende Bedeutung.
Nach der Urteilsverkündung fiel der Aktienkurs von Arm im erweiterten Handel zeitweise um bis zu 6,6%, stabilisierte sich jedoch bei einem Minus von 1,9% gegenüber dem vorhergehenden Schlusskurs von 132,15 USD. Qualcomm hingegen verzeichnete einen Kursanstieg von etwa 2% im nachbörslichen Handel.
Arm forderte, dass das Abkommen mit Nuvia neu verhandelt werden sollte, nachdem Qualcomm das Start-up übernommen hatte. Zudem verlangte Arm, dass Qualcomm die im Rahmen der Übernahme erworbenen Entwürfe vernichten sollte. Qualcomm argumentierte hingegen erfolgreich, dass es über eine separate allgemeine Lizenz verfüge, die die Entwicklungen von Arm umfasse.
Arm, mehrheitlich im Besitz von Japans SoftBank Group, verkauft Chipdesigns und lizenziert einen sogenannten Befehlssatz, den Software nutzt, um mit Prozessoren zu kommunizieren. Qualcomm ist der führende Lieferant von Chips für Mobiltelefonhersteller wie Samsung Electronics.
In dem einwöchigen Prozess, der in Delaware angesiedelt wurde, weil Qualcomm dort inkorporiert ist, traten auch die CEOs beider Unternehmen auf. Delawares Bundesgericht ist bekannt als ein US-Zentrum für Patentverletzungs- und Lizenzstreitigkeiten.