22. September, 2024

Politik

Quad-Gruppe mahnt zur friedlichen Lösung von Gebietsstreitigkeiten im Indopazifik

Quad-Gruppe mahnt zur friedlichen Lösung von Gebietsstreitigkeiten im Indopazifik

Die Länder USA, Indien, Japan und Australien betonen die Notwendigkeit, territoriale Konflikte im Ost- und Südchinesischen Meer auf diplomatischem Wege beizulegen. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung der Quad-Gruppe äußerten die vier Nationen ihre ernste Besorgnis über die fortschreitende Militarisierung strittiger Meeresgebiete. Sie kritisierten zudem Zwangs- und Einschüchterungsmanöver, die zunehmend durch Küstenwach- und Militärschiffe durchgeführt würden, ohne dabei explizit auf China einzugehen.

Bereits Ende Juli hatte US-Außenminister Antony Blinken seine Besorgnis über Chinas Eskalationen im Süd- und Ostchinesischen Meer zum Ausdruck gebracht. Die Spannungen zwischen China und Japan sind insbesondere wegen der wechselseitigen Gebietsansprüche auf eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer stark angestiegen. Im Südchinesischen Meer kommt es regelmäßig zu gefährlichen Zwischenfällen, da China fast das gesamte Seegebiet für sich reklamiert. Diese Ansprüche wurden jedoch vom Internationalen Schiedsgerichtshof in Den Haag abgewiesen. Auch Länder wie die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Taiwan und Brunei erheben Ansprüche auf Teile dieses Gebiets.

Zusätzlich verurteilten die Quad-Staaten Nordkoreas Raketenstarts und dessen atomare Ambitionen, was gegen UN-Sicherheitsrat-Resolutionen verstoße. Nordkorea wurde ermahnt, weitere Provokationen zu unterlassen und einen Dialog aufzunehmen.

Die Quad-Gruppe setzt sich für einen freien und offenen Indopazifik ein, eine Region, die vom Indischen Ozean bis zum nördlichen Pazifik reicht und den Großteil Asiens sowie die Westküste der USA umfasst. US-Präsident Joe Biden hatte für das Quad-Treffen in Wilmington, Delaware, seine Amtskollegen aus Japan, Australien und Indien – Fumio Kishida, Anthony Albanese und Narendra Modi – in seinem Privatanwesen empfangen.