30. Januar, 2025

Politik

Putins Spiel um Legitimität: Ein diplomatisches Schachspiel ohne Ende

Putins Spiel um Legitimität: Ein diplomatisches Schachspiel ohne Ende

Kremlchef Wladimir Putin hat eine neue Drehung im geopolitischen Spiel gemacht, indem er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut als unglaubwürdig für Friedensgespräche bezeichnete. In einem kürzlichen Interview mit dem russischen Staatsfernsehen zweifelte Putin an Selenskyjs Recht, internationale Verträge zu unterzeichnen, da dieser angeblich nach Ablauf seiner Amtszeit jegliche Legitimität verloren habe. Er stellte klar, dass Selenskyj, wenn er an zukünftigen Verhandlungen teilnehmen möchte, lediglich Vertreter entsenden werde, um die Gespräche zu führen.

Obwohl Selenskyjs Legitimität bereits im letzten Jahr von Putin infrage gestellt wurde, betonen ukrainische Juristen, dass seine Befugnisse rechtlich abgesichert sind, beispielsweise durch das Kriegsrecht. Auch die internationale Gemeinschaft erkennt Selenskyj weiterhin als legitimen Präsidenten der Ukraine an, da Neuwahlen wegen der anhaltenden russischen Besetzung großer Gebiete nicht realisierbar sind.

Parallel dazu deutete Putin an, dass ein Dialog zur Beendigung des Konflikts mit einem anderen Akteur, dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, angestrebt wird. Putin hat mehrfach signalisiert, zu Verhandlungen auf Augenhöhe bereit zu sein, während er der Ukraine im Fernsehen die Souveränität absprach. Dies begründete er mit der Abhängigkeit des Landes von westlicher Unterstützung in Form von finanziellen Mitteln und Munition.