23. Oktober, 2024

Politik

Putin präsentiert sich als Kopf einer aufstrebenden internationalen Allianz

Putin präsentiert sich als Kopf einer aufstrebenden internationalen Allianz

Russlands Präsident Wladimir Putin inszenierte sich beim jüngsten Brics-Gipfel in Kasan als Schlüsselfigur einer international wachsenden Staatenkoalition. Während des offiziellen Eröffnungsfotos positionierte er sich zwischen seinen Amtskollegen Xi Jinping aus China und Indiens Premierminister Narendra Modi, um als Gastgeber eines zunehmend selbstbewussten Bündnisses zu agieren, das als Gegengewicht zum Westen aufgebaut werden soll. Die derzeitigen Mitglieder der Brics umfassen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika sowie weitere Neuzugänge wie den Iran, Ägypten, Äthiopien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Putin unterstrich das bemerkenswerte Wachstum und die steigende Bedeutung der Brics-Staatengruppe, die inzwischen 36,7 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft generiert – ein Anteil, der weiter steigen soll. Im Vergleich zur stagnierenden westlichen Wirtschaft erwartet Putin ein Wachstum von 3,8 Prozent für die Brics-Länder im Jahr 2024/25. Dabei geht es nicht nur um wirtschaftliche und finanzielle Aspekte, sondern auch um sicherheitspolitische Fragen, basierend auf gemeinsamen Werten der Mitgliedsstaaten. Mehr als 30 Länder, hauptsächlich aus dem Globalen Süden, bekunden Interesse an einem Beitritt zu diesem Bündnis, wie Putin bemerkte. Unter den Führungskräften, die dem Gipfel beiwohnten, waren auch Persönlichkeiten aus Afrika, Lateinamerika und Asien vertreten. Eine Erweiterung der Allianz solle jedoch nicht zulasten ihrer Effizienz erfolgen. Auf dem Gipfel stand auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine auf der Agenda. Indiens Premier Modi erneuerte das Angebot, eine vermittelnde Rolle zu übernehmen, um den Konflikt friedlich beizulegen. Putin betonte gegenüber seinen Gesprächspartnern die Erfolge der russischen Truppen in der Ukraine und kritisierte die mangelnde Bereitschaft der ukrainischen Seite zu Verhandlungen. Den von ihm beschriebenen positiven Fortschritten an der Front stand jedoch eine von anderen Gipfelteilnehmern geforderte Deeskalation gegenüber. Der Gipfel wurde auch von Diskussionen über eine Reform der Vereinten Nationen geprägt. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa forderte eine Neuordnung des UN-Sicherheitsrats, um den globalen Interessen besser Rechnung zu tragen. Diese Forderungen wurden in die Abschlussdeklaration aufgenommen, was als diplomatischer Erfolg für Russland gewertet werden könnte. Kritik gab es zudem an den westlichen Sanktionen gegen Russland. Unterdessen sorgte die Teilnahme von UN-Generalsekretär António Guterres am Brics-Gipfel für Diskussionen, insbesondere wegen seines Treffens mit Putin. Die Teilnahme Guterres’ wurde von der Ukraine kritisiert, während seine Unterstützer betonten, dass der Brics-Zusammenhalt nicht ignoriert werden könne und die Notwendigkeit eines gerechten Friedens für die Ukraine ein zentrales Thema bleiben müsse.