04. Dezember, 2024

Politik

Politisches Tauziehen in Südkorea: Opposition fordert Rücktritt des Präsidenten

Politisches Tauziehen in Südkorea: Opposition fordert Rücktritt des Präsidenten

In einem dramatischen Schlagabtausch hat Südkoreas Opposition den sofortigen Rücktritt von Präsident Yoon Suk Yeol gefordert, nachdem dieser vorübergehend das Kriegsrecht ausgerufen hatte. Die Demokratische Partei kündigte an, ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten, sollte der Präsident nicht freiwillig seinen Posten räumen. Der Vorwurf: Die Verhängung des Kriegsrechts sei ein eklatanter Verfassungsverstoß.

Präsident Yoon hatte das Kriegsrecht kurz nach dessen Einführung wieder aufgehoben, nachdem einstimmiger Druck seitens der Nationalversammlung erfolgte. Diese Reaktion hat die politische Landschaft des Landes erheblich in Aufruhr versetzt. Als Grund für seine Entscheidung führte Yoon die vermeintliche Nähe der Opposition zu Nordkorea an—aussagen, die die politische Debatte zusätzlich anheizen.

Interessanterweise markiert dieser Vorfall das erste Mal seit Südkoreas demokratischem Neubeginn Ende der 1980er Jahre, dass ein Präsident eine solch drastische Maßnahme ergriff. Diese Entwicklung beleuchtet die anhaltenden Spannungen mit dem nördlichen Nachbarn, mit dem Südkorea seit 1953 formell im Kriegszustand bleibt, da der Korea-Krieg nur mit einem Waffenstillstand und nicht durch einen Friedensvertrag beendet wurde.