04. Dezember, 2024

Politik

Politischer Wirbel in Südkorea: Versuch der Machtsicherung endet in Impeachment-Bemühungen

Politischer Wirbel in Südkorea: Versuch der Machtsicherung endet in Impeachment-Bemühungen

In Südkorea hat der plötzliche Erlass des Kriegsrechts durch Präsident Yoon Suk Yeol das Land in politische Turbulenzen gestürzt. Der überraschende Schritt des Präsidenten, der in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch erfolgte, löste umgehend eine Welle der Empörung und politischen Reaktion aus. Besonders die Demokratische Partei, die größte Oppositionspartei des Landes, plant nun, Präsident Yoon wegen Hochverrats und anderer Anschuldigungen des Amtes zu entheben. Auch Südkoreas Verteidigungs- und Sicherheitsminister sollen belangt werden, nachdem der Schritt zur Verhängung des Kriegsrechts als illegal angesehen wird. Trotz der raschen Rücknahme der Entscheidung durch Präsident Yoon am frühen Mittwochmorgen konnte er die öffentliche Entrüstung kaum dämpfen. Selbst in seiner eigenen People Power Party und bei internationalen Verbündeten regt sich Widerstand. Die Stimmen, die seinen Rücktritt fordern, häufen sich. Der misslungene Versuch, gegenüber einem widerspenstigen Parlament seine Autorität zu behaupten, hat zudem die Finanzmärkte erschüttert. Nachdem die südkoreanische Währung, der Won, aufgrund der Nachrichtenlage abtauchte, stabilisierte sie sich am Folgetag wieder. Bemerkenswert ist die Haltung der südkoreanischen Streitkräfte, deren oberster Befehlshaber eine konzentrierte Ausrichtung auf den Schutz der Bevölkerung ankündigte. Zudem könnten neue politische Weichenstellungen anstehen: Rory Green, ein Wirtschaftsexperte von TS Lombard, prognostiziert, dass ein Amtsenthebungsverfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit zu vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2025 führen wird. Beobachter sehen die Demokratische Partei als Favorit für den Wahlausgang, falls es dazu kommt. Im Rahmen der martial law-Krise gingen Abgeordnete, unterstützt von Protestierenden, unverzüglich gegen die Entscheidung Yoons vor. Der Präsident musste letztlich dem Druck des Parlaments nachgeben und erklärte in einer Fernsehansprache, dass das Kriegsrecht durch eine Kabinettsentscheidung aufgehoben werde.