Politischer Spielraum: Trump erwägt Verlängerung für TikTok-Verkauf

In einem überraschenden Polit-Schachzug hat der designierte Präsident Donald Trump angekündigt, dass er TikTok möglicherweise eine Fristverlängerung von 90 Tagen zugestehen könnte, um so einem geplanten Verbot in den USA zu entgehen. Diese Erklärung erfolgte in einem Interview mit NBC News, in dem Trump betonte, dass er die Angelegenheit nach seiner Amtseinführung am Montag nochmals prüfen werde. Eine bereits bestehende gesetzliche Regelung, die es App-Stores sowie Internetdienstleistern untersagt, TikTok in den USA zu vertreiben, wird am Sonntag in Kraft treten. Das betroffene Gesetz, welches unter der Präsidentschaft von Joe Biden verabschiedet wurde, gab TikToks chinesischer Muttergesellschaft ursprünglich neun Monate Zeit, um die US-Sparte der beliebten Videoplattform an einen genehmigten Käufer zu veräußern. Ein Verkauf, der nun durch eine präsidiale Fristverlängerung gestützt werden könnte. "Wir werden diese Option definitiv in Betracht ziehen", erklärte Trump im Gespräch mit „Meet the Press“-Moderatorin Kristen Welker. Der designierte Präsident bezeichnete die mögliche 90-Tage-Verlängerung als einen vernünftigen Schritt in einer Angelegenheit von großer Tragweite: „Es ist angemessen, diese Möglichkeit näher zu betrachten.“ Die Entscheidung über die Verlängerung will Trump zeitnah verkünden und machte deutlich, dass er dafür den kommenden Montag anpeile.