Politische Zeitenwende: Bundeskanzler Scholz plant vorgezogene Neuwahlen

In der Bundesrepublik scheint eine politische Zeitenwende bevorzustehen: Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition angekündigt, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Diese soll bereits am 15. Januar erfolgen, mit dem Ziel, eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März herbeizuführen. Die Bundeswahlleiterin sieht in einer kurzfristigen Neuwahl keine besonderen Herausforderungen. Wie ein Sprecher der Behörde mitteilte, gelten die gleichen gesetzlichen Voraussetzungen und Fristen wie bei regulären Bundestagswahlen, die im Artikel 39 des Grundgesetzes geregelt sind. CDU-Vorsitzender Friedrich Merz fordert ein noch schnelleres Vorgehen und wünscht sich die Vertrauensfrage spätestens Anfang nächster Woche. Seiner Auffassung nach könnte eine Neuwahl bereits in der zweiten Januar-Hälfte abgehalten werden. Beide politischen Schwergewichte, Scholz und Merz, treffen sich im Kanzleramt, um das weitere Vorgehen bis zu einer möglichen Neuwahl zu erörtern. Zuletzt hatte im Jahr 2005 Gerhard Schröder, ebenfalls von der SPD, eine Neuwahl durch eine gestellte Vertrauensfrage ausgelöst. Damals vergingen zwischen Ankündigung und Urnengang rund vier Monate, was einen interessanten Vergleich zur aktuellen politischen Dynamik darstellt.