08. Januar, 2025

Politik

Politische Wende in Kanada: Trudeau vor Rücktritt

Politische Wende in Kanada: Trudeau vor Rücktritt

Kanadas politisches Parkett steht vor einer dramatischen Wende, da sich die Anzeichen mehren, dass Premierminister Justin Trudeau seine Rücktrittspläne ankündigen könnte. Nach fast einem Jahrzehnt an der Spitze des G7-Staates sieht Trudeau sich wachsendem Druck von Wählern und Parteifreunden ausgesetzt, die seine Regierungsfähigkeit hinterfragen. Dies könnte den Weg für einen Führungswechsel bei den Liberalen ebnen, noch bevor die nächste Parlamentswahl, die spätestens im Oktober stattfinden muss, eingeläutet wird. Die New Democratic Party (NDP), ein entscheidender Partner der Minderheitsregierung, entzog Trudeau bereits vor Weihnachten das Vertrauen und kündigte an, eine Misstrauensabstimmung im Parlament zu unterstützen. Dieser Schritt verstärkt den Druck, einen vorgezogenen Wahlgang anzusetzen. Auch der Oppositionsführer der konservativen Partei, Pierre Poilievre, fordert wiederholt Trudeaus Rücktritt oder die Ausrufung von Neuwahlen, indem er die Herausforderungen mit der bevorstehenden US-Präsidentschaft Donald Trumps thematisiert. Trudeaus Karriere begann als Schullehrer in Vancouver, bevor er 2013 zum Parteivorsitzenden der Liberalen gewählt wurde. Seine Amtszeit als Premierminister begann im Oktober 2015, und er verzeichnete Erfolge bei der Legalisierung weicher Drogen, der Förderung der Geschlechtergleichheit und der Versöhnung mit den indigenen Völkern. Gleichwohl hat Trudeaus Popularität jüngst aufgrund der steigenden Lebenshaltungskosten und einer Wohnungskrise stark gelitten. Ein kürzlich veröffentlichter Angus-Reid-Umfragebericht zeigt einen drastischen Rückgang der Unterstützung für die Liberale Partei auf nur 16 Prozent – der niedrigste Stand seit seinem Amtsantritt – während die Ablehnungsquote für Trudeau bei rekordverdächtigen 74 Prozent liegt. Zusätzlichen Zündstoff erhielt die Situation durch den Rücktritt der ehemaligen Finanzministerin Chrystia Freeland am 16. Dezember. Differenzen über die Regierungsausgaben führten zu ihrem Rücktritt und verschärften die innerparteilichen Forderungen nach Trudeaus Rücktritt weiter. Im Angesicht dieser Entwicklungen erklärte NDP-Chef Jagmeet Singh, dass seine Partei erwäge, die Regierung zu stürzen, sobald das Parlament Ende Januar wieder zusammentritt. Dies könnte den Weg für Neuwahlen endgültig bereiten.