27. Oktober, 2024

Politik

Politische Weichenstellungen in Sachsen: CDU und BSW setzen Gespräche fort

Politische Weichenstellungen in Sachsen: CDU und BSW setzen Gespräche fort

Ein diplomatischer Balanceakt bahnt sich in Sachsen an, nachdem Sondierungsgespräche für eine potenzielle 'Brombeer-Koalition' ins Stocken geraten sind. Die Spitzen von CDU und BSW planen, sich am Montagmorgen zu treffen. Ziel ist es, die Grundlagen für eine Fortsetzung der Verhandlungen zu klären, wie ein Sprecher der sächsischen SPD verlauten ließ. Unklar sind noch die Details zum Ort und der genauen Uhrzeit des Treffens. Der Auslöser für die Unterbrechung der Gespräche war die Entscheidung eines Großteils der BSW-Abgeordneten, einen AfD-Antrag zur Einrichtung eines Corona-Untersuchungsausschusses zu unterstützen. Interessanterweise hätte dieser Ausschuss auch ohne die Unterstützung der BSW ausgereicht, da die AfD derzeit 40 Sitze im sächsischen Landtag innehat, während nur 24 Stimmen benötigt wurden. Dieses politische Manöver sorgte für reichlich Diskussionsstoff und veranlasste die SPD, vorerst auf die Pauke zu hauen, um die Richtung der zukünftigen Koalitionsgespräche zu klären. Sachsen scheint also mit Spannung auf die bevorstehenden Entwicklungen zu blicken.