27. Oktober, 2024

Politik

Politische Weichenstellungen: BSW vor Herausforderungen in Ostdeutschland

Politische Weichenstellungen: BSW vor Herausforderungen in Ostdeutschland

Die politische Zukunft des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Ostdeutschland bleibt spannend und herausfordernd. Nach Einschätzungen des Politikforschers Jan Philipp Thomeczek wird das BSW voraussichtlich nicht in allen drei Ländern – Brandenburg, Sachsen und Thüringen – mitregieren. Ein Sieg in wenigstens einem Bundesland scheint allerdings möglich zu sein.

Der Wissenschaftler an der Universität Potsdam nennt die politische Ausgangssituation in den Ländern sowie die verschiedenen Führungspersönlichkeiten als Schlüsselfaktoren. Insbesondere Brandenburg könnte beim Aufbau einer Koalition die Nase vorn haben, da hier lediglich zwei Koalitionspartner benötigt werden. Diese Tatsache vereinfacht den Prozess erheblich, wie Forschungsergebnisse bestätigen.

Die Lage in Thüringen erweist sich als komplizierter. Die angestrebte Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW erreicht dort keine eigene Mehrheit. Auch das Verhältnis zur Linken bleibt angespannt, vor allem aufgrund der offenen Differenzen der Thüringer BSW-Chefin Katja Wolf mit der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht.

Die Dynamiken innerhalb des BSW könnten sich noch weiter entwickeln. Ein pragmatischer Verhandlungskurs bietet Chancen, allerdings könnte die Bundesführung auch eingreifen, sollten die Entwicklungen auf Landesebene nicht zufriedenstellend verlaufen. In Brandenburg bringt Robert Crumbachs lange SPD-Mitgliedschaft Vorteile, da sie eine Brücke zur konservativen Ausrichtung der dortigen SPD schlagen könnte.

Während in Brandenburg nach mehreren Sondierungsgesprächen eine Entscheidung über Koalitionsverhandlungen bevorstehen könnte, sind die Gespräche in Sachsen unterbrochen. Eine Zustimmung aus BSW-Kreisen zu einem Antrag der AfD hat die Debatten dort verzögert. In Thüringen hängt alles von der Einigung auf friedenspolitische Forderungen ab, die bislang unerfüllt blieben und als Bedingung für Koalitionsverhandlungen stehen.