26. Dezember, 2024

Politik

Politische Turbulenzen in Südkorea: Wechsel im Verteidigungsministerium als Antwort auf Staatskrise

Politische Turbulenzen in Südkorea: Wechsel im Verteidigungsministerium als Antwort auf Staatskrise

Inmitten einer politisch angespannten Lage in Südkorea hat Präsident Yoon Suk Yeol die Führung im Verteidigungsministerium gewechselt. Der zuvor in Saudi-Arabien stationierte Botschafter Choi Byung Hyuk tritt die Nachfolge von Kim Yong Hyun an, dessen Rücktrittsgesuch angenommen wurde. Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap signalisiert diese Maßnahme, dass Präsident Yoon trotz erheblichen Drucks aus der Öffentlichkeit nicht bereit ist, sein Amt niederzulegen.

Der Rücktritt Kims folgt auf seine kontroversen Äußerungen zur Einführung des Kriegsrechts, das zwischenzeitlich in Kraft gesetzt und nach öffentlichem Protest wieder aufgehoben wurde. Ihm wird vorgeworfen, einer der Hauptbefürworter dieses Schrittes gewesen zu sein. Mittwochs entschuldigte sich Kim öffentlich für die Unruhe, die seine Handlungen ausgelöst hatten.

Der Beschluss zur Einführung des Kriegsrechts am Dienstagabend (Ortszeit) war ein historischer Moment, da es das erste Mal seit den demokratischen Reformen der späten 1980er Jahre war, dass ein südkoreanisches Staatsoberhaupt eine solche Maßnahme ergriff. Die Aufhebung erfolgte jedoch schon nach wenigen Stunden aufgrund massiven politischen Widerstands.

Die Lage im Parlament spitzt sich derweil weiter zu. Die Opposition hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon beantragt, das noch am Samstag zur Abstimmung stehen soll. Die größte Oppositionspartei wirft dem Präsidenten Verfassungsbruch vor und fordert seinen prompten Rücktritt.