04. Januar, 2025

Politik

Politische Turbulenzen in Frankreich: Macron gesteht Fehler ein

Politische Turbulenzen in Frankreich: Macron gesteht Fehler ein

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in seiner Neujahrsansprache im Fernsehen offen eingeräumt, dass seine Entscheidung, vorgezogene Parlamentswahlen im Sommer abzuhalten, die politische Landschaft des Landes ins Wanken gebracht hat. Mit bemerkenswerter Offenheit sagte Macron, dass trotz der ursprünglichen Absicht, Klarheit zu schaffen und einen politischen Stillstand zu vermeiden, der Schritt mehr Instabilität als Frieden gebracht habe. Er übernahm dabei die volle Verantwortung für die entstandenen Unruhen.

Diese vorgezogenen Wahlen wurden von einer breiten Welle des Unverständnisses in der französischen Bevölkerung begleitet und führten dazu, dass Macrons Mitte-Lager weiter an Einfluss im Parlament verlor. Die nach langer Verzögerung gebildete Minderheitsregierung fiel bereits im Dezember im Streit um einen strittigen Sparhaushalt. Das daraufhin kurz vor Weihnachten neu gebildete Kabinett steht nun ebenfalls ohne regierungsfähige Mehrheit da.

Angesichts dieser politischen Zerreißprobe steht die Regierung unter enormem Druck, ein tragfähiges Budget für das Jahr 2025 zu erstellen. Die kommenden Monate werden nun zeigen, wie sich die politische Dynamik in Frankreich entwickeln wird und ob es Macron gelingt, die Wogen zu glätten.