24. September, 2024

Politik

Politische Spannungen in Japan: Wahl des LDP-Führers könnte BOJ-Politik beeinflussen

Politische Spannungen in Japan: Wahl des LDP-Führers könnte BOJ-Politik beeinflussen

Die bevorstehende Führungsspitzenwahl der regierenden Liberaldemokratischen Partei Japans (LDP) sorgt für erhöhtes Interesse unter Beobachtern der Bank of Japan (BOJ). Besonders aufmerksam wird Sanae Takaichi betrachtet, die sich klar gegen Zinserhöhungen positioniert hat. Sie vertritt die Auffassung, dass eine schwache Währung mehr Vorteile bringt und sich gegen Maßnahmen zur Straffung der Makroökonomie ausspricht.

Das Rennen um die LDP-Führung, das faktisch über den nächsten Premierminister entscheidet, verzeichnet neun Kandidaten. Takaichi, derzeit Wirtschaftsministerin für Sicherheit, sieht sich als Verfechterin einer lockeren Geldpolitik in der Tradition des ehemaligen Premierministers Shinzo Abe. Abe setzte auf niedrige Zinsen und eine schwache Währung zur Ankurbelung der Wirtschaft.

Während Japans Zentralbank vor über 25 Jahren ihre Unabhängigkeit erlangte, ist sie weiterhin politischem Druck ausgesetzt. Derzeit normalisiert die BOJ ihre Zinsen nach jahrelangen Tiefständen und reagiert auf anhaltende Inflation. Der amtierende Premierminister Fumio Kishida tritt nach der Wahl zurück, wobei er Ueda im letzten Jahr für den BOJ-Vorsitz nominiert hatte.

Unklar bleibt, wer die Wahl am Freitag gewinnen wird. Andere Kandidaten haben keine starke Opposition gegen die BOJ-Politik geäußert, was Ueda mehr Handlungsspielraum verspricht. Laut Yoshimasa Maruyama von SMBC Nikko Securities könnte ein Sieg Takaichis jedoch sowohl die Geldpolitik als auch die Haushaltskonsolidierung erschweren.

Laut jüngsten Umfragen zählen auch der ehemalige Umweltminister Shinjiro Koizumi und Shigeru Ishiba zu den Favoriten. Koizumi fordert zügige Reformen, darunter am Arbeitsmarkt, während Ishiba die Belebung regionaler Wirtschaften betont. Beide äußerten sich bisher nicht kritisch zur BOJ-Politik.

Mit rund 70 noch unentschiedenen LDP-Abgeordneten scheint das Ergebnis noch offen. Die Mehrzahl der BOJ-Beobachter rechnet mit einer weiteren Zinserhöhung bis Januar nächsten Jahres, angesichts einer anhaltenden Inflation über der Zielmarke von 2%. Die BOJ hat kürzlich den Leitzins bei 0,25% belassen – dem niedrigsten Wert unter den großen Zentralbanken – und signalisiert, vor einer erneuten Erhöhung Zeit zu haben.

Einige Mitglieder der LDP scheinen zögerlich, sich vor der wichtigen Abstimmung klar zur BOJ zu positionieren, um Marktinstabilitäten zu vermeiden. Falls kein Kandidat die Mehrheit der 736 Stimmen erreicht, gibt es eine Stichwahl unter den beiden Erstplatzierten, wobei fast alle Stimmen an die Abgeordneten gehen.

Alles hängt davon ab, ob Takaichi gewinnt, da dies wesentliche Auswirkungen auf die BOJ-Politik haben könnte. Die endgültige Entscheidung wird von den Stimmen der Parteimitglieder und Abgeordneten abhängen.