15. November, 2024

Politik

Politische Manöver: Scholz trifft Xi am Rande des G20-Gipfels

Politische Manöver: Scholz trifft Xi am Rande des G20-Gipfels

Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro zu einem bedeutenden Treffen mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zusammenfinden. In den bevorstehenden Gesprächen sollen sowohl wirtschaftliche als auch sicherheitspolitische Themen eine zentrale Rolle spielen. Insbesondere der russische Angriff auf die Ukraine, an dem inzwischen auch Truppen aus Nordkorea beteiligt sind, steht auf der Agenda. Darüber hinaus haben jüngste Spannungen zwischen der EU und China bezüglich der Subventionen für Elektroautos in China für Diskussionsstoff gesorgt. Die Europäische Union reagierte im Oktober mit der Einführung von Strafzöllen, obwohl Bundeskanzler Scholz diesen Maßnahmen ablehnend gegenüberstand. Bereits im April dieses Jahres war Scholz nach China gereist, doch nun ergibt sich eine erneute Gelegenheit zum Dialog. Parallel zu diesen Entwicklungen wird auch der scheidende US-Präsident Joe Biden in Peru, am Rande des APEC-Gipfels, ein Gespräch mit Xi führen. Im Rahmen des G20-Gipfels plant Scholz weitere Gespräche mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva sowie den Staatsoberhäuptern Südafrikas, Vietnams und Singapurs. Aufgrund der angespannten innenpolitischen Situation in Deutschland, nach dem Bruch seiner Koalition, hat sich Scholz jedoch entschlossen, seine Reisepläne zu verkürzen und seine Rückkehr nach Berlin vorzuverlegen, anstatt nach Mexiko weiterzureisen.