Politische Hürden für Trump: Gaetz-Rückzug wirft Fragen auf

Donald Trump erlebt nach seinem Wahlsieg über Kamala Harris eine rasante Phase der Umstrukturierung seiner künftigen Regierung, unterstützt durch seine treue Gefolgschaft. Bei einem UFC-Kampf im New Yorker Madison Square Garden feierte das Publikum den designierten Präsidenten vergangenes Wochenende wie einen Helden. Anfang der Woche reiste Trump nach Brownsville, Texas, um zusammen mit Milliardär Elon Musk den Start einer SpaceX-Starship-Rakete zu bestaunen. Doch gegen Wochenmitte endete die Feierlaune abrupt: Matt Gaetz, Ex-Kongressabgeordneter und Trump-Anhänger, zog am Donnerstag seine Kandidatur für das Amt des US-Justizministers zurück. Grund dafür waren Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens und die Aussicht auf harte Bestätigungsverfahren im Senat. Für Trump bedeutet dies den ersten politischen Rückschlag in seinem neuen Mandat, da er nun gezwungen ist, einen Ersatz für diese bedeutende Kabinettsposition zu finden. Noch am Abend ernannte Trump Pam Bondi, frühere Justizministerin von Florida, als Nachfolgerin für das Justizministerium. Trotz der schnellen Neubesetzung verlor Trump wertvolles politisches Kapital im Umgang mit dieser ersten Krise. Gaetz entkräftete die laufenden Vorwürfe und bedauerte öffentlich, dass seine Kandidatur eine Ablenkung darstelle. Trump lobte den Florida-Politiker dennoch und bescheinigte ihm eine „vielversprechende Zukunft“. Die plötzliche Wende um Gaetz wirft in Washington die Frage auf, ob auch andere umstrittene Trump-Nominierte scheitern könnten. Nominiert sind unter anderem Pete Hegseth, ehemaliger Fox-News-Moderator und Verteidigungsministerkandidat, sowie Tulsi Gabbard, Kandidatin für die Leitung der nationalen Nachrichtendienste. Beide Persönlichkeiten stoßen bereits auf Widerstände am Capitol Hill. Der Rückzug von Trumps bevorzugtem Justizministerkandidaten ist ein schwerer Schlag für Trumps Pläne, seine aggressive innenpolitische Agenda umzusetzen. Trumps Strategie, das Justizministerium zur „Rechenschaft“ zu ziehen, stößt damit auf unerwartete Hindernisse. Bondi gilt nun als Kandidatin, die leichter durch den Senat bestätigt werden könnte, was Trump neue Möglichkeiten eröffnet. Auch wenn Bondi als weniger umstritten gilt, nutzen die Demokraten die Situation, um Trump für seine Personalentscheidungen zu kritisieren. Dick Durbin, Vorsitzender des Senatsausschusses für Justiz, kritisierte Gaetz' mangelnde Offenheit hinsichtlich seiner Vergangenheit und betonte die Notwendigkeit integrer Kandidaten für hohe Ämter.