05. November, 2024

Politik

Politische Akrobatik: Die Ampelkoalition balanciert auf dem Drahtseil

Politische Akrobatik: Die Ampelkoalition balanciert auf dem Drahtseil

Bundeskanzler Olaf Scholz, flankiert von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner, hat einen erneuten Anlauf unternommen, um die Krise innerhalb der Ampel-Koalition zu glätten. Im Kanzleramt fand am Morgen ein Treffen der drei Spitzenpolitiker statt, die sich darum bemühen, die zunehmend angespannte Lage zu entschärfen. Schon seit einigen Tagen lädt Scholz zu Besprechungen im kleinen Kreis, bei denen die Zukunft der Koalition im Mittelpunkt steht. Für Mittwochabend ist ein Zusammentreffen des Koalitionsausschusses geplant. Diesem Gremium gehören auch die Parteivorsitzenden und Fraktionsführer an, die gemeinsam über den weiteren Kurs beraten werden. Zentraler Streitpunkt ist die Wirtschaftspolitik. Unkoordiniert angesetzte Gipfel und divergierende Stellungnahmen hatten den Zwist zuletzt verschärft. Vor der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses am 14. November müssen zudem noch Haushaltslücken für das Jahr 2025 geschlossen werden, um weiteren Konflikten vorzubeugen.