28. Oktober, 2024

Politik

Politikveteran in der Zwickmühle: Japanische Regierung vor ungewisser Zukunft

Politikveteran in der Zwickmühle: Japanische Regierung vor ungewisser Zukunft

Shigeru Ishiba, Japans konservativer Ministerpräsident, sieht sich nach dem dramatischen Verlust der Parlamentsmehrheit seiner Regierungskoalition mit ernsten Herausforderungen konfrontiert. Die einst mächtige Liberaldemokratische Partei (LDP), die durch einen schwerwiegenden Parteispendenskandal erschüttert wurde, muss zusammen mit ihrem Juniorpartner Komeito einen schmerzlichen Verlust hinnehmen. Statt der bisher komfortablen 288 Mandate zählen die Koalitionsparteien nun lediglich 215 Sitze im Unterhaus – ein deutlicher Rückschlag, der sie weit von der ersehnten Mehrheit entfernt.

Mit diesem Ergebnis gerät Ishiba unter erheblichen Druck, neue Partner zu finden, um eine stabile Regierung zu sichern. Innerhalb eines Monats muss das Parlament zu einer Sondersitzung zusammentreten, bei der über die Besetzung des Ministerpräsidentenamtes entschieden wird. Sollte Ishiba das Vertrauen der Kammern gewinnen, stünde die Bildung eines neuen Kabinetts an. Andernfalls könnte ihm eine der kürzesten Amtszeiten in Japans Nachkriegspolitik beschieden sein.

Die konstitutionelle Demokratische Partei Japans, unter der Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda, konnte bei der Wahl zulegen, ohne jedoch die erhoffte Mehrheit zu erlangen. Sollte es im Parlament zu keinem eindeutigen Ergebnis kommen, ist eine Stichwahl zwischen Ishiba und Noda denkbar. Das Gespür der Wählerschaft für den Skandal der LDP hat Nodas Position gestärkt, sodass nun beide Parteien versuchen könnten, die Unterstützung anderer, zersplitterter Oppositionsparteien zu sichern.

Ishiba, der erfahrene Politiker, hatte seine Amtszeit am 1. Oktober begonnen und die Auflösung des Unterhauses als Versuch gestartet, mit neuen Wahlen das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Diese Strategie hat sich als fehlerhaft erwiesen, und nun steht nicht nur seine politische Zukunft, sondern auch die der langjährigen Regierungspartei LDP auf dem Spiel.