07. Februar, 2025

Politik

Polen fordert deutsches Umdenken bei EU-Verteidigungsanleihen

Polen fordert deutsches Umdenken bei EU-Verteidigungsanleihen

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski setzt große Hoffnungen in die nächste deutsche Regierung, wenn es um die Zustimmung zur Aufnahme europäischer Schulden für militärische Projekte geht. In Brüssel äußerte Sikorski den Wunsch, dass Berlin sich verstärkt mit dem Konzept der Verteidigungsanleihen auseinandersetzen möge. Als Inspirationsquelle sieht er dabei die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), die seit 1991 den wirtschaftlichen Wandel in Mittel- und Osteuropa begleitet hat. Sikorski plädiert für die Einrichtung eines ähnlichen Finanzinstituts, das speziell auf Aufrüstungsbelange fokussiert ist.

Angesichts der gegenwärtigen Bedrohungslage durch Russland hatten sich zuletzt zahlreiche europäische Länder offen für gemeinschaftliche Kredite zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten in der EU gezeigt. Doch insbesondere Deutschland sowie die Niederlande und Österreich zeigen bislang wenig Begeisterung für diese Idee und blockieren entsprechende Initiativen. Laut Schätzungen der EU-Kommission sind in den kommenden zehn Jahren Investitionen in die europäische Verteidigung in Höhe von rund 500 Milliarden Euro nötig. Im Rahmen solcher Vorhaben könnten ein gemeinsames Luftverteidigungssystem und eine gestärkte Sicherung der östlichen EU-Außengrenzen realisiert werden.