22. November, 2024

Politik

Pistorius lehnt Kanzlerkandidatur ab: Scholz auf klarem Kurs

Pistorius lehnt Kanzlerkandidatur ab: Scholz auf klarem Kurs

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat offiziell erklärt, dass er für eine Kanzlerkandidatur der SPD nicht zur Verfügung steht. Diese Entscheidung teilte er den Parteiführungen in einem kürzlich veröffentlichten Video mit. Damit ist der Weg frei für eine erneute Kandidatur des amtierenden Bundeskanzlers Olaf Scholz, dessen Nominierung am Montag auf einer Sitzung des Parteivorstands erwartet wird. Die Diskussionen innerhalb der SPD hatten an Fahrt aufgenommen, nachdem die Ampel-Koalition auseinandergebrochen war. Viele sahen in Pistorius einen vielversprechenden Herausforderer aufgrund seiner starken Beliebtheitswerte. Vor allem auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene hatten sich zahlreiche Parteimitglieder für Pistorius ausgesprochen, während die SPD-Führung loyal zu Scholz stand und nach der Entscheidung für Neuwahlen zögerte, Scholz sofort zu nominieren. Fraktionschef Rolf Mützenich hatte mit seinem Hinweis auf ein "Grummeln" in der Partei bezüglich der Kanzlerfrage die Diskussionen weiter angeheizt. Interessanterweise hatte sich Pistorius auf Nachfrage eher ausweichend gezeigt, sogar scherzhaft erklärt, dass er nur ausschließe, Papst zu werden. Dennoch war seine Rolle in der potenziellen Kanzlerfrage nie ernsthaft Teil seiner Lebensplanung, wie er betonte. Olaf Scholz wiederum hatte bereits frühzeitig, und zwar im Juli, seinen Willen erneute Kanzlerkandidatur zu bekunden, auch wenn er zuletzt zurückhaltender war, um den Eindruck einer Selbsternennung zu vermeiden. Das offizielle Vorgehen sieht nun eine Vorstellung des Kandidaten bei einer "Wahlsiegkonferenz" am 30. November in Berlin vor, gefolgt von einer Entscheidung auf dem Parteitag im Januar, die üblicherweise eine Formsache ist.