Verteidigungsminister Boris Pistorius intensiviert auf seinem Trip zu den transatlantischen Partnern USA und Kanada den Dialog über gemeinsame Verteidigungsanliegen und vor allem die Unterstützung der Ukraine. In einer Ansprache vor dem American Jewish Committee in New York konstatierte Pistorius, dass die brutale russische Invasion eine entscheidende Herausforderung für die europäischen Demokratien und die weltweite Ordnung darstelle. Klare Ziele sind die Verteidigung demokratischer Werte und die Absicherung der internationalen Stabilität.
Der SPD-Politiker will bis zum Wochenende mit seinen Amtskollegen Lloyd Austin in Washington und Bill Blair in Ottawa zusammenkommen, um das gestärkte deutsche Engagement im Nato-Bündnis und die globalen Sicherheitsherausforderungen zu erörtern. In seiner Rede hob Pistorius hervor, dass die Nato ein Garant für Sicherheit sei und Deutschland sein Verpflichtungen ernst nehme, was sich im Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels des Bündnisses manifestiere.
Im Kontext der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen und möglichen Auswirkungen einer nochmaligen Amtsübernahme Donald Trumps äußerte Berlin Bedenken. Trump hatte in der Vergangenheit Alliierte mit niedrigen Verteidigungsausgaben bei einer russischen Aggression vor dem Verlust der US-Unterstützung gewarnt. Im Berliner Verteidigungsministerium sieht man die Bedeutung einer Anpassung der deutschen Verteidigungspolitik als noch nicht vollständig erkannt.
Neben der sicherheitspolitischen Kooperation war auch der Nahostkonflikt Gegenstand von Pistorius' Rede. Er verurteilte die Attacken der Hamas vom 7. Oktober in Israel, die zu einer Eskalation im Gaza-Krieg führten. Die Bewahrung der regionalen Stabilität und das Verhindern einer weiteren Eskalation sind für Pistorius zentrale Anliegen.
Der Besuch bei den Vereinten Nationen und eine Begegnung mit UN-Generalsekretär António Guterres in New York standen ebenfalls auf der Agenda. Eine bedeutende Station war das Unternehmen Boeing in Philadelphia, von dem die Bundeswehr unter anderem CH47-F "Chinook" Transport-Hubschrauber und P-8A "Poseidon" Seefernaufklärer bezogen hat. Ferner sind Einkäufe bei anderen US-Herstellern für die Modernisierung der Bundeswehr vorgesehen, darunter Lockheed Martin mit dem F-35 Tarnkappenjet und das Patriot Flugabwehrsystem.