24. September, 2024

Politik

Pistorius betont Dringlichkeit der Bundeswehr-Ausstattung

Pistorius betont Dringlichkeit der Bundeswehr-Ausstattung

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Wichtigkeit einer raschen Modernisierung der Bundeswehr hervorgehoben. Bis 2029 sei zu rechnen, dass Russland seine militärische Rekonstruktion abgeschlossen haben könnte und somit in der Lage wäre, das NATO-Gebiet anzugreifen. Diese Warnung äußerte Pistorius im Kontext des aktuellen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Daher sei es entscheidend, sich möglichst schnell auf eine mögliche Bedrohung einzustellen, so der Minister bei einem Besuch des Kampfhubschrauberregiments 36 "Kurhessen" in Fritzlar, Nordhessen.

Er unterstrich dabei, dass die Bundeswehr nicht isoliert betrachtet werden dürfe. Deutschland sei der größte europäische NATO-Partner und durch das Bündnis, insbesondere nach dem Beitritt Schwedens und Finnlands, eingebunden. "Wir spielen unsere Rolle", betonte Pistorius und hob die Verantwortung hervor, die sich daraus ergebe. Eine zentrale Komponente sei die zügige Ausrüstung der Bundeswehr.

Wie viel Geld für die notwendigen Maßnahmen benötigt werde, ließ der Verteidigungsminister offen. Auch Milliardenbeträge würden bestimmte Prozesse nicht beschleunigen können, da Industrie und Bauwirtschaft die Kapazitäten für die Auftragsbearbeitung bräuchten. Dennoch sei finanzielle Mittel im angemessenen Umfang erforderlich.

Kritik an der Geschwindigkeit der Aufrüstung der Bundeswehr wies er entschieden zurück. Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel hatte in einem Bericht auf die langsame Aufrüstung hingewiesen und prognostiziert, dass es Jahre dauern würde, den Militärbestand auf das Niveau von 2004 zu bringen. Pistorius erklärte jedoch, dass das IfW selbst eine plakative Betrachtung vorgenommen habe, die nicht militärisch-analytisch sei. Beispielsweise könne man heutige Eurofighter und kommende F-35 nicht mit veralteten Phantom-Kampfflugzeugen vergleichen.

Trotzdem bleibt die Herausforderung bestehen, das Beschaffungstempo zu erhöhen, wobei langfristige finanzielle Planung notwendig sei. Nur so könnten Industrie und Militär in verlässlichen Schritten Vertragsschlüsse und Nachlieferungen arrangieren. Diese Thematik sei zentral für die Arbeit an einer besseren Ausstattung der Bundeswehr, so Pistorius.

Während seines Besuchs in Fritzlar sprach Pistorius mit Soldatinnen, Soldaten und zivilen Mitarbeitern. Das Kampfhubschrauberregiment 36, der einzige fliegende Kampfverband mit Tiger-Kampfhubschraubern in Deutschland, zählt etwa 1.200 Dienstposten und ist auch im Auslandseinsatz aktiv.